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ALLRIS - Vorlage

Bericht der Verwaltung - DrS/2019/259-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Übersicht der laufenden und investiven Mittelanmeldungen der beiden BBZ für das Haushaltjahr 2020 nach Beratung in den Verwaltungsräten. Über den TP 233 ist hierbei das Budget des FB III betroffen.

 

Sachverhalt:

1. Anspruch auf Kostenerstattung / Sachkosten

Gem. § 5 Abs. 2 des Übertragungsvertrages vom 11.01.2012 in Verbindung mit

§§ 94, 48 SchulG SH erhalten die BBZ AöR jahrlich eine Mittelzuweisung vom

Kreis Segeberg, um den Sachbedarf des Schulbetriebs decken zu können.

 

2. Eckwerte / Mittelanmeldungen / Haushaltsberatungen

Die BBZ beantragen diese Mittelzuweisungen für die laufenden Sachkosten und

investiven Maßnahmen beim Kreis, nachdem der Wirtschaftsplan für das

jeweilige Haushaltsjahr vom Verwaltungsrat beschlossen wurde (BBZ Norderstedt

AöR: 23.10.2019; BBZ Bad Segeberg AöR: 28.10.2019).

Vorab, im Juni eines Jahres, werden dem Kreis Segeberg von den BBZ für

die Haushaltsplanung erste Eckwerte zur Verfügung gestellt.

 

Die Mittelanmeldungen der BBZ AöR finden Eingang in den TP 233.

Die Zahlungen des Kreises

  • für laufende Sachkosten ergeben sich aus dem Teilergebnisplan zum TP 233,
  • r investive Ausgaben ergeben sich aus dem Teilfinanzplan zum TP 233

Anschließend erfolgen die Haushaltsberatungen. Nach § 1 Abs. 1 S. 3 der

Vereinbarung über die Haushalts- und Mittelbewirtschaftung gehen die

Beschlüsse des Finanz-/ Hauptausschusses und des Kreistages über den

Kreishaushalt in jedem Falle dem Wirtschaftsplan vor.

 

3. Haushaltsjahr 2020

Die nachfolgenden Daten beinhalten die Beschlussfassungen in den Verwaltungsräten am 23./28.10.2019.

 

a) Laufende Sachkosten

 

Haushaltsjahr 2020

BBZ Se

BBZ No

Mittelanmeldung durch BBZ (1. Planung)

4.441.600,- €

3.859.400,- €

Mittelanmeldung gem. WP

4.441.600,- €

3.869.400,- €

Differenz zum Haushaltsentwurf

0,- €

+ 10.000,- €

 

Beim BBZ Norderstedt war in der 1. Planung noch nicht der im BBZ verbleibende Gewinn berücksichtigt.

 

 

b) Investive Ausgaben

 

Haushaltsjahr 2020

BBZ Se

BBZ No

Mittelanmeldung durch BBZ (1. Planung)

544.100,- €

1.063.800,- €

Mittelanmeldung gem. WP

544.100,- €

1.063.800,- €

Differenz zum Haushaltsentwurf

0,- €

0,- €

 

In Anlage 1 und 2 zu dieser Berichtsvorlage befinden sich Auszüge aus den

Wirtschaftsplänen der BBZ betreffend den Haushalt des Kreises Segeberg. Da im Rahmen der Sitzung des Verwaltungsrats des BBZ Segeberg am 28.10.2019 eine Überarbeitung des Wirtschaftsplans notwendig wurde, kann in Anlage 2 lediglich die neue Übersicht zur Verfügung gestellt werden.

 

Anlage 3 enthält eine Übersicht über die geleisteten und abgerechneten Zuweisungen an die BBZ seit 2012.

 

 

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Anlagen

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