Bericht der Verwaltung - DrS/2019/259-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2020 - Mittelanmeldungen BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Verfasser 1:
- Schmitt, Frank
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
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Kenntnisnahme
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12.11.2019
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Übersicht der laufenden und investiven Mittelanmeldungen der beiden BBZ für das Haushaltjahr 2020 nach Beratung in den Verwaltungsräten. Über den TP 233 ist hierbei das Budget des FB III betroffen.
Sachverhalt:
1. Anspruch auf Kostenerstattung / Sachkosten
Gem. § 5 Abs. 2 des Übertragungsvertrages vom 11.01.2012 in Verbindung mit
§§ 94, 48 SchulG SH erhalten die BBZ AöR jahrlich eine Mittelzuweisung vom
Kreis Segeberg, um den Sachbedarf des Schulbetriebs decken zu können.
2. Eckwerte / Mittelanmeldungen / Haushaltsberatungen
Die BBZ beantragen diese Mittelzuweisungen für die laufenden Sachkosten und
investiven Maßnahmen beim Kreis, nachdem der Wirtschaftsplan für das
jeweilige Haushaltsjahr vom Verwaltungsrat beschlossen wurde (BBZ Norderstedt
AöR: 23.10.2019; BBZ Bad Segeberg AöR: 28.10.2019).
Vorab, im Juni eines Jahres, werden dem Kreis Segeberg von den BBZ für
die Haushaltsplanung erste Eckwerte zur Verfügung gestellt.
Die Mittelanmeldungen der BBZ AöR finden Eingang in den TP 233.
Die Zahlungen des Kreises
- für laufende Sachkosten ergeben sich aus dem Teilergebnisplan zum TP 233,
- für investive Ausgaben ergeben sich aus dem Teilfinanzplan zum TP 233
Anschließend erfolgen die Haushaltsberatungen. Nach § 1 Abs. 1 S. 3 der
Vereinbarung über die Haushalts- und Mittelbewirtschaftung gehen die
Beschlüsse des Finanz-/ Hauptausschusses und des Kreistages über den
Kreishaushalt in jedem Falle dem Wirtschaftsplan vor.
3. Haushaltsjahr 2020
Die nachfolgenden Daten beinhalten die Beschlussfassungen in den Verwaltungsräten am 23./28.10.2019.
a) Laufende Sachkosten
Haushaltsjahr 2020 | BBZ Se | BBZ No |
Mittelanmeldung durch BBZ (1. Planung) | 4.441.600,- € | 3.859.400,- € |
Mittelanmeldung gem. WP | 4.441.600,- € | 3.869.400,- € |
Differenz zum Haushaltsentwurf | 0,- € | + 10.000,- € |
Beim BBZ Norderstedt war in der 1. Planung noch nicht der im BBZ verbleibende Gewinn berücksichtigt.
b) Investive Ausgaben
Haushaltsjahr 2020 | BBZ Se | BBZ No |
Mittelanmeldung durch BBZ (1. Planung) | 544.100,- € | 1.063.800,- € |
Mittelanmeldung gem. WP | 544.100,- € | 1.063.800,- € |
Differenz zum Haushaltsentwurf | 0,- € | 0,- € |
In Anlage 1 und 2 zu dieser Berichtsvorlage befinden sich Auszüge aus den
Wirtschaftsplänen der BBZ betreffend den Haushalt des Kreises Segeberg. Da im Rahmen der Sitzung des Verwaltungsrats des BBZ Segeberg am 28.10.2019 eine Überarbeitung des Wirtschaftsplans notwendig wurde, kann in Anlage 2 lediglich die neue Übersicht zur Verfügung gestellt werden.
Anlage 3 enthält eine Übersicht über die geleisteten und abgerechneten Zuweisungen an die BBZ seit 2012.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1 MB
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2
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(wie Dokument)
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185,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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39,8 kB
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