Drucksache - DrS/2019/277
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2020 - Fachbereich III (Teilbereich Gesundheitsamt)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Herr Clasen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit
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Entscheidung
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04.11.2019
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2020 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 412 – Gesundheitseinrichtungen
Gemäß Vorlage DrS/2018/199 ist der Ansatz im Produktkonto 4122100.5317000000 neu auf € 40.000 festzusetzen.
Gemäß Vorlage DrS/2019/101-1 und 101-2 ist der Ansatz im Produktkonto 4123100.5317000000 neu auf € 524.600 festzusetzen.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
X | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Für die Kostenübernahme Verhütungsmittel gem. DrS/2018/199 werden in 2020 und in den Folgejahren jeweils Kosten in Höhe von € 40.000 entstehen. Für die Verbesserung der hausärztliche Versorgung gem. DrS/2019/101-1 und 101-2 werden in 2020 Kosten in Höhe von € 524.600 entstehen, in 2021und 2022 sind es € 472.100 und in 2023 bis 2025 € 377.100.
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| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 412 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ja; Darstellung der Maßnahme |
Ziele 3 und 4 |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
X | Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
X | Ja |
