Bericht der Verwaltung - DrS/2019/180

Zusammenfassung:

Auf Initiative der Stadt Norderstedt werden die mit Fertigstellung der Oadby-and-Wigston-Straße neu erschlossenen Bereiche ab Fahrplanwechsel am 15.12.2019 mit der neuen Buslinie 394 erschlossen und durch Norderstedt finanziert.

Sachverhalt:

Nachdem die neue Straßenverbindung zwischen Oadby-and-Wigston-Straße und Lawaetzstraße (als nordwestliche Umgehung der Ulzburger Straße) fertiggestellt und in Betrieb genommen wurde, soll dieser Bereich (überwiegend Gewerbe, aber auch Sportanlagen und Wohnen) auf Wunsch der Stadt Norderstedt mit einer neuen Buslinie erschlossen werden. Gemeinsam mit dem Betreiber VHH hat die SVG hierzu ein Konzept entwickelt. Dies sieht die Einrichtung der neuen Buslinie 394 Norderstedt Mitte - Lawaetzstraße – Tycho-Brahe-Kehre vor (Anlage 1), die Mo-Fr im 30/40- und So im 60-Min-Takt bedient wird (Mo-Fr 6-21 h, Sbd-So 10-20 h). Der Finanzierungsbedarf beträgt T€ 195/a (Prognose 2020) und wird von der Stadt Norderstedt übernommen, die Umsetzung erfolgt zum Fahrplanwechsel am 15.12.2019.

Gemäß KT-Beschluss vom 06.12.2018 wurden die lokalen ÖPNV-Aufgabenträgerschaften und kommunalen ÖPNV-Mitfinanzierungen ab dem 01.01.2019 auf Basis des Leistungsstandes des Jahresfahrplans 2019 vom Kreis übernommen. Darüber hinaus können kreisangehörende Kommunen weiterhin zusätzliche ÖPNV-Leistungen initiieren. Dafür, inwieweit entsprechende Weiterentwicklungen, die über das Leistungsniveau 2019 hinausgehen, vom Kreis und/oder den Kommunen finanziert werden, sollen im Rahmen des nächsten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) Kriterien entwickelt werden.

Da entsprechende Kriterien noch nicht entwickelt wurden, ist die Maßnahme dem KT-Beschluss zu Folge b.a.W. von der Stadt Norderstedt zu finanzieren. In diesem Kontext ist darauf hinzuweisen, dass dies der Wiedereinstieg in die bürokratisch aufwendige Abrechnung von ÖPNV-Leistungen zwischen Kommunen und dem Kreis ist.