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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2019/141

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der HA empfiehlt dem KT die nachstehende Empfehlung zur Beschlusskontrolle zu beschließen:

 

 

  1. Es ist eine fortzuschreibende Sammlung aller Beschlüsse der KT-Gremien anzulegen, die nach Beschlussdatum, Beschlussthema und Ausschuss recherchierbar ist.

 

  1. Entsprechend § 51 KrO berichtet der LR über deren Ausführung und aktuellen Umsetzungs-, Bearbeitungsstand jedem Beschlussgremium, unter eigenem TOP, einmal im Quartal über:

 

-          Tatsächlich verfügte und umgesetzte Maßnahmen

-          Fachliche Bewertung und Prüfung der Wirksamkeit und Auswirkungen des Beschlusses

-          Kosten/Nutzen Darstellung

-          Ggfs. notwendige Nachbesserungen oder Aufhebung des Beschlusses

-          Zielerreichung, ob  Absicht, angestrebter Zweck und Sinn des Beschlusses erzielt wurden

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Siehe Anlage

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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