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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2019/027

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit beauftragt die Verwaltung, die im Protokoll über das Fachgespräch der Ausschussmitglieder am 15.01.2019 dargestellten gesundheitspolitischen Strategien und Maßnahmen für den Zeitraum 2019 bis 2023 gemäß Anlage 1 zu prüfen und den Gremien zur Entscheidung vorzulegen. Gleichzeitig legt der Ausschuss eine zeitliche Priorisierung fest.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Am 15.01.2019 hatten sich die Ausschussmitglieder zu einem nicht öffentlichen Austausch über die gesundheitspolitischen Strategien und Maßnahmen für den Zeitraum 2018 – 2023 getroffen. Anlage 1 ist das Protokoll dieser Sitzung. Anlagen 2 – 7 sind Unterlagen, die teilweise (Anlagen 3 – 5) bereits zum Fachgespräch mit versandt worden waren.

 

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, das Fachgespräch auszuwerten und die Strategien und Maßnahmen sowie deren zeitliche Priorisierung zu beschließen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

     (zum gegenwärtigen Zeitpunkt)

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

           5.9 (Verstärkung der Präventionsarbeit)
           3.4 (Ausbau Gesundheitsregion)
           5.7 (Vernetzung örtlicher Beratungs- und Betreuungsangebote)

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

X

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

X

Ja

 

 

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Anlagen

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