Drucksache - DrS/2019/025
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion WI-SE zur Überprüfung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung öffentlicher Räume im Kreisgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Wasser-Boden-Abfall
- Bearbeitung:
- Josephine Wienke
- Verfasser 1:
- WI-SE Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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13.02.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die WI-SE Fraktion bittet um Prüfung, ob der Vertrag mit dem WZV inhaltlich so gestaltet ist, dass die illegale Entsorgung von Abfällen im Kreisgebiet effizient überwacht wird und Gegenmaßnahmen als Sofortmaßnahmen flächendeckend in Umsetzung sind.
Sollte das nicht geregelt sein, beantragt die Kreistagsfraktion WI-SE hiermit über den Fachausschuss für Umwelt, Natur und Klima (UNK) des Kreises Segeberg die vertragliche Erweiterung überwachender und eingreifender Maßnahmen (QM und Logistik), mit Feststellung der Kosten und Übernahme der Kosten durch den Kreis Segeberg als Vorlage zur Beschlussfassung im Kreistag.
Sachverhalt
Sachverhalt:
s.h. Anhang
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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95,3 kB
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