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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/285-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die AfD-Fraktion beantragt, der Hauptausschuss möge beschließen, die Staffelung der Zuschüsse im Antrag der CDU-Fraktion wie folgt zu ändern:

 

Sockelbetrag: 1.500,00 €

bis zu 5 Fraktionsmitgliederje 900,00 €

ab dem 6. bis zum 15. Fraktionsmitgliedje 500,00 €

ab dem 16. Fraktionsmitgliedje 350,00 €

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

s.h. Anhang

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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