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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/267

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die WI-SE-Fraktion beantragt, der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag des Kreises Segeberg beschließt die Anweisung der Gesellschaftervertreter bei den 100% Beteiligungen des Kreises, die Tagesordnungen der Sitzungen dieser Gesellschaften spätestens vier Wochen vor der Sitzung mit allen dazu erstellten Sitzungsunterlagen und Protokollen nichtöffentlich in das Allris Informationssystem des Kreises einzustellen.

Bei der Erstellung von Protokollen sind die Bestimmungen des § 107 AktG einzuhalten.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Siehe Anlage.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

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Anlagen

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