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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/215

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag des Kreises Segeberg, die in der Anlage 1 beigefügte 1. Nachtragssatzung des Kreises Segeberg über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehrzentrale zu beschließen.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Brandübungscontainer der Kreisfeuerwehrzentrale soll auch außerhalb des Lehrgangsbetriebes für Übungszwecke genutzt werden. Hierfür ist eine Benutzungsgebühr zu erheben, die bislang noch nicht Bestandteil der Gebührensatzung ist.

Daher ist eine Nachtragssatzung mit in Kraft treten zum 01.01.2019 zu erlassen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Es werden durch die neue Gebühr lediglich geringe Mehreinnahmen erwartet, da der Brandübungscontainer voraussichtlich nur ca. 10 mal pro Jahr außerhalb von Lehrgängen genutzt werden wird.

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

X

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

X

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

X

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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