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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/227

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die vorlegte Prioritätenliste 2019 für die Durchführung der investiven Sportförderung des Kreises Segeberg durch den Kreissportverband Segeberg e.V.

 

Die Änderungen der Prioritätenliste 2018 werden zur Kenntnis genommen und die in 2018 neu hinzugekommen Anträge werden in die Prioritätenliste 2018 aufgenommen.

 

Die freien Haushaltsmittel aus 2018 werden in das Haushaltsjahr 2019 des Kreissportverbandes übernommen.

 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zum 01.01.2007 hat der Kreissportverband Segeberg e.V. (KSV) per Vertrag die Bearbeitung der investiven Sportförderung für den Kreis übernommen. Die Vergabe erfolgt nach den Richtlinien des Kreises Segeberg zur finanziellen Förderung des Baues und der Verbesserung von Sportstätten sowie zur Anschaffung von Sportgeräten. Gem. § 4 Abs. 3 des geltenden Vertrages zwischen dem Kreis Segeberg und dem KSV legt der  KSV bis zum 30.10 eines Jahres dem Kreis einen Maßnahmenkatalog der zu fördernden Projekte in Form einer Prioritätenliste vor. Die Prioritätenliste für das Jahr 2019 wurde der Verwaltung am 18.10.2018 per E-Mail vorgelegt (Siehe Anlage 4 mit Zuschusswert i.H.v. 480.000 EUR und Anlage 5 mit erhöhten Zuschusswert i.H.v. 1.080.000 EUR. Diese Erhöhung befindet sich aktuell noch in der politischen Diskussion, DrS/2018/124).

 

Die Verwaltung hat die Unterlagen geprüft und empfiehlt die Prioritätenliste 2019 zur Beschlussfassung in der jeweiligen Version (Anlage 4 oder Anlage 5).

 

Gemäß § 4 Abs. 6 des geltenden Vertrages zwischen dem Kreis Segeberg und dem KSV obliegt es dem KSV dafür Sorge zu tragen, dass investive Maßnahmen nach Möglichkeit in einem Haushaltsjahr durchgeführt und vollendet werden.

 

Der KSV hat ebenfalls zur Kenntnisnahme die geänderte Prioritätenliste für 2018 vorgelegt (Anlage 2).

 

Durch diese bei der Aufstellung der Prioritätenliste im Oktober 2017 noch nicht vorhersehbaren Änderungen ergeben sich freie Mittel, die der KSV für neue Anträge, wie in der Auflistung dargestellt, verwenden möchte. Freie Mittel aus 2018 sollen in das Haushaltsjahr 2019 übernommen werden und somit weiterhin der Sportförderung zur Verfügung stehen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Teilplan 421, Übernahme von freien Haushaltsmitteln für 2018 in Höhe von 109.700 EUR in das Haushaltsjahr 2019

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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