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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/091

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag möge beschließen:

 

§ 5 Abs. 1 Buchstaben a) bis g) der Hauptsatzung des Kreises Segeberg wird dahingehend geändert, dass die Zahld der Mitglieder der ausschüsee von 12 auf 16 erhöht wird.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Begründung:

Welche Anzahl von Ausschussmitgliedern auf die Fraktionen entfallen, wird unter Anwendung des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers errechnet. Auf die kleinen Fraktionen des Kreistages mit zwei Kreistagsabgeordneten entfallen dabei keine Sitze. Fraktionen, die bei der Sitzverteilung leer ausgegangen sind, können jedoch gemäß

§ 41 Abs. 2 Kreisordnung (KrO) jeweils ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme in die Ausschüsse entsenden.

 

Es erscheint geboten, das Wahlergebnis auch in den Ausschüssen, in denen die Hauptlast der Arbeit geleistet wird, umzusetzen. Bei einer Erhöhung der Zahl der Ausschussmitglieder auf jeweils 16 würde auch den kleinen Fraktionen ein stimmberechtigtes Mitglied pro Ausschuss zugeteilt; die Entsendung von Mitgliedern mit beratender Stimme würde entfallen.

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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