Drucksache - DrS/2018/091
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Hauptsatzung: Antrag der Fraktion Freie Wähler
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Verfasser 1:
- Fraktion Freie Wähler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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11.06.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag möge beschließen:
§ 5 Abs. 1 Buchstaben a) bis g) der Hauptsatzung des Kreises Segeberg wird dahingehend geändert, dass die Zahld der Mitglieder der ausschüsee von 12 auf 16 erhöht wird.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Begründung:
Welche Anzahl von Ausschussmitgliedern auf die Fraktionen entfallen, wird unter Anwendung des Höchstzahlverfahrens nach Sainte-Laguë/Schepers errechnet. Auf die kleinen Fraktionen des Kreistages mit zwei Kreistagsabgeordneten entfallen dabei keine Sitze. Fraktionen, die bei der Sitzverteilung leer ausgegangen sind, können jedoch gemäß
§ 41 Abs. 2 Kreisordnung (KrO) jeweils ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme in die Ausschüsse entsenden.
Es erscheint geboten, das Wahlergebnis auch in den Ausschüssen, in denen die Hauptlast der Arbeit geleistet wird, umzusetzen. Bei einer Erhöhung der Zahl der Ausschussmitglieder auf jeweils 16 würde auch den kleinen Fraktionen ein stimmberechtigtes Mitglied pro Ausschuss zugeteilt; die Entsendung von Mitgliedern mit beratender Stimme würde entfallen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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673 kB
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