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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/040

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss wählt Frau Ursula Michalak zur stellvertretenden Beisitzerin des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2018

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 30.11.2017 (DrS 2017/197) die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl 2018 gewählt.

 

Der stellvertretende Beisitzer Volker Dornquast wird als Listenbewerber in Henstedt-Ulzburg antreten. Nach § 55 Abs. 2 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz dürfen Wahlbewerber/innen keine ehrenamtliche Tätigkeit in einem Wahlvorstand oder Wahlausschuss ausüben. Herr Dornquast muss daher aus dem Kreiswahlausschuss ausscheiden. Eine Nachbesetzung ist erforderlich.

 

Der CDU-Kreisverband hat Frau Ursula Michalak aus Bad Segeberg zur Nachfolgerin vorgeschlagen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

X

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

x

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

x

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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