Drucksache - DrS/2017/269

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2016 des BBZ Bad Segeberg AöR und des BBZ Norderstedt AöR zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Jahresabschlüsse des BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR werden gem. § 5 Abs. 1 der Satzung vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises Segeberg geprüft. Die Prüfungen erfolgten vom 19.06. bis 14.07.2017 (BBZ Se) und 03.04. bis 11.05.2017 (BBZ No) und haben in beiden Fällen zu keinen wesentlichen Einwendungen geführt.

Die Feststellung der Jahresabschlüsse gem. § 10 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung ist durch die Verwaltungsräte der BBZ in deren Sitzungen am 30.10. (BBZ No) und 06.11.2017 (BBZ Se) erfolgt.

Für den Jahresabschluss 2016 ergeben sich folgende wesentliche Eckwerte:

Für den Haushalt des Kreises Segeberg ergeben sich folgenden Auswirkungen:

Im Rahmen der Jahresabschlusserstellung haben die beiden BBZ dem Kreis Segeberg einen Verwendungsnachweis gem. der 1. Änderungs- und Ergänzungsvereinbarung zur Haushalts- und Mittelbewirtschaftung vorgelegt, da die Zuweisungen für laufende Sachkosten Abschläge auf die Kostentragungspflicht gem. § 48 SchulG darstellen. Aus dem Verwendungsnachweis ergeben sich in den BBZ verbleibende Erträge der außerschulischen Nutzung über 14.077,- € (BBZ No) bzw. 4.794,- € (BBZ Se).

Das Jahresergebnis aus der Tabelle „Ergebnisplan“ zeigt somit, in welcher Höhe die BBZ Erträge der außerschulischer Nutzung selbst erwirtschaftet haben. Im BBZ Norderstedt sind darüber hinaus im Jahresüberschuss noch weitere Positionen (Nachzahlung für 2015, Bestandsveränderung, Abweichung Afa/SoPo) enthalten. 

Die Tabelle der Zuweisungen bildet dagegen nur die haushalterische Belastung des Kreises Segeberg ab, die Beträge der Zuweisungen für lfd. Sachkosten sind somit ein Teil der Erträge der BBZ im Ergebnisplan.

Erstattungen bzw. Nachforderungen aus dem Verwendungsnachweis ergeben sich daher, dass alle Aufwendungen (abzüglich Zuweisungen sonst. Kostenträger) mit den Abschlagszahlungen des Kreises saldiert werden. Die Beträge werden vom BBZ als Rückstellung (bei Erstattung an Kreis) bzw. Forderung (Nachforderung an Kreis) bilanziert. Nicht verbrauchte investive Mittel in Höhe von 134.352,16 € (BBZ No) bzw. 487.882,18 € (BBZ Se) wurden ins Jahr 2017 übertragen.

Gem. GemHVO-Doppik wurden die Jahresüberschüsse zur Reduzierung der Verlustvorträge verwendet.

Die Jahresabschlüsse werden gem. § 14 V KPG bekannt gemacht und an 7 Tagen bei den

BBZ AöR öffentlich ausgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt: