Drucksache - DrS/2017/071-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Ausbau und Förderung der Radverkehrsinfrastruktur im Rahmen des Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm - Entwurf der Förderrichtlinie
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Julia Maßow
- Verfasser 1:
- Julia Maßow
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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27.09.2017
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.10.2017
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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12.10.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- Natur- und Klimaschutzausschuss und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Segeberg“ in der Fassung vom 30.08.2017 gemäß Anlage.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Verwaltung wurde mit Beschluss des Kreistages vom 29.06.2017 beauftragt eine Richtlinie zur Förderung der Radverkehrsinfrastruktur zu erstellen. Ab dem Haushaltsjahr 2018 sollen entsprechend Fördermittel im Haushalt berücksichtigt werden.
Mit der Richtlinie soll ein deutlicher Anreiz für den Ausbau und Erhalt von Radverkehrsinfrastruktur in den Kommunen des Kreises geschaffen werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: Mit Beschluss des Kreistages vom 29.06.2017 sollen jährlich Mittel 2 Mio. € zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Haushalt bereitgestellt werden. Die entsprechenden Mittel werden im Haushaltsentwurf für 2018 im Teilplan 541 dargestellt. |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 541 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
x | In der Finanzrechnung investiv 2 Mio €/Jahr | Produktkonto: 7812100000 |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ja; Darstellung der Maßnahme |
Siehe Strategische Ziele des Kreises Segeberg Ziffer 3.12 Der Kreis Segeberg soll „Fahrradfreundlicher Kreis“ werden, dazu wird das Radverkehrssystem erhalten und ausgebaut. | |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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56,6 kB
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