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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2016/224

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die vorlegte Prioritätenliste 2017 für die Durchführung der investiven Sportförderung des Kreises Segeberg durch den Kreissportverband Segeberg e.V.

Die Änderungen der Prioritätenliste 2016 werden zur Kenntnis genommen und die in 2016 neu hinzugekommen Anträge werden in die Prioritätenliste 2016 aufgenommen.

 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zum 01.01.2007 hat der Kreissportverband Segeberg e.V. (KSV) per Vertrag die Bearbeitung der investiven Sportförderung für den Kreis übernommen. Die Vergabe erfolgt nach den Richtlinien des Kreises Segeberg zur finanziellen Förderung des Baues und der Verbesserung von Sportstätten sowie zur Anschaffung von Sportgeräten. Gem. § 4 Abs. 3 des geltenden Vertrages zwischen dem Kreis Segeberg und dem KSV legt der  KSV bis zum 30.10 eines Jahres dem Kreis einen Maßnahmenkatalog der zu fördernden Projekte in Form einer Prioritätenliste vor. Die Prioritätenliste für das Jahr 2017 wurde der Verwaltung am 17.10.2016 per Mail vorgelegt (siehe Anlage 1 mit erhöhten Zuschusswert und Anlage 2 mit bisherigem Zuschusswert).

Durch das hohe Antragsvolumen der Vereine hat der KSV am 12.10.2016 eine Erhöhung der investiven Sportförderung von 2017 bis 2019 auf nunmehr 480.000 EUR beantragt (siehe Drs/2016/223).

Die Verwaltung hat die Unterlagen geprüft und empfiehlt die Prioritätenliste 2017 zur Beschlussfassung in der jeweiligen Version (Anlage 1 oder Anlage 2).

Gemäß §  4 Abs. 6 des geltenden Vertrages zwischen dem Kreis Segeberg und dem KSV obliegt es dem KSV dafür Sorge zu tragen, dass investive Maßnahmen nach Möglichkeit in einem Haushaltsjahr durchgeführt und vollendet werden. Für das Jahr 2016 ergibt sich, dass Förderungen in Höhe von 80.050 Euro noch nicht getätigt wurden. Der KSV bittet um Genehmigung neu hinzugekommener Anträge für 2016, die bereits abgeschlossen bzw. noch in 2016 fertiggestellt werden (siehe Anlage). Seitens der Verwaltung bestehen hier keine Einwände.

Weiterhin hat der KSV zur Kenntnisnahme die geänderte Prioritätenliste für 2016 vorgelegt (Anlage 3).

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

X

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Das vertraglich vereinbarte Jahresbudget für die investive Sportförderung beträgt zurzeit 240.000 EUR. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt vorgesehen.

Bei möglichen Änderungen durch Beschlussfassungen  sind diese über die Änderungsliste dem Kreistag vorzulegen.

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan: 421

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

X

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

X

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

X

Nein

 

 

Ja

 

 

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