Drucksache - DrS/2016/249

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2017 (Teilplan 1116) entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen zu beschließen.

Sachverhalt:

In Ergänzung zum Haushaltsentwurf 2017 werden in der Anlage weitere Informationen zu dem Teilplan 1116 für die Budgetberatung übersandt. Gegenüber der Druckfassung des Haushaltsentwurfes sind die in der Änderungsliste aufgeführten investiven Änderungen zu berücksichtigen (s. Anlage).

Des Weiteren sind die zusätzlichen 810.000 € Bauunterhaltungskosten für die Stromnetz- und IT Netzwerkertüchtigung im Kreishaus zu berücksichtigen (s. gesonderte Vorlage).

In dem als Anlage beigefügten Investitionsprogramm 2017 des Fachbereiches V sind alle investiven Maßnahmen aufgelistet, die für die Jahre 2017-2020 geplant sind. Die bereits im Haushaltsentwurf 2017 enthaltenen investiven Maßnahmen für das Jahr 2017 in Höhe von 1.448.500 € werden der Vollständigkeit halber mit ausgewiesen. Hinzu kommen Übertragungsermächtigungen in Höhe von 7.407.800 € für die Jahre 2017 und 2018. Bei den Übertragungsermächtigungen handelt es sich um finanzielle Mittel für Investitionen, die im Jahr 2016 nicht mehr zur Auszahlung kommen werden. Die Kassenwirksamkeit wird im Jahr 2017 und 2018 erfolgen. Im Rahmen der Gespräche zur Reintegration der ISE in die Kreisverwaltung wurde sich mit dem Fachdienst 20.00 darauf verständigt, dass diese in 2016 nicht genutzten Mittel im Haushaltsplan 2017 des Kreises als neue Ansätze ausgewiesen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt: