Drucksache - DrS/2016/080
Grunddaten
- Betreff:
-
HVV GmbH Aufsichtsrat Wiederbestellung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Verfasser 1:
- Schmitt, Frank
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
10.05.2016
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss
bestellt Herrn Jan Peter Schröder als Landrat erneut zum Vertreter des Kreises Segeberg in
den Aufsichtsrat der HVV GmbH.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Kreis Segeberg ist mit 1,5% am Stammkapital der HVV Hamburger Verkehrsverbund Gesellschaft mbH beteiligt. Die Gesellschaft hat mitgeteilt, dass gem. § 15 (2) des Gesellschaftsvertrages die fünfjährige Amtszeit des Aufsichtsrates der HVV GmbH mit Ablauf der Gesellschafterversammlung endet, die über die Entlastung der Aufsichtsratsmitglieder für das Geschäftsjahr 2015 beschließt. Diese Gesellschafterversammlung findet am 07.07.2016 statt. Gem. § 15 (1) des Gesellschaftsvertrages entsendet jeder Gesellschafter ein Mitglied in den Aufsichtsrat, Wiederbestellung ist zulässig.
Gem. Beschluss des Hauptausschusses am 01.07.2014 (Drs/2014/116) wurde Herr Landrat Schröder als Vertreter des Kreises Segeberg aufgrund des vorzeitigen Ausscheidens der Vorgängerin für die restliche Amtszeit in den Aufsichtsrat der HVV GmbH bestellt.
Gem. § 7 (2) b) der Hauptsatzung des Kreises Segeberg ist - im Einklang mit §
23 Nr. 19 der KrO SH - abweichend davon der Hauptausschuss für solche Bestellungen
zuständig, die sich auf Gesellschaften beziehen, an denen der Kreis mit weniger als 75%
beteiligt ist.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
| |