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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2015/132-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt-, Natur- und Klimaschutzausschuss beschließt die Änderung der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Kreis Segeberg“

 

 

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Sachverhalt

Vorgenommene Änderungen

Die Richtlinie war auf das Jahr 2015 beschränkt und wurde nun auf das Jahr 2016 ausgeweitet (9). Die für 2016 eingeplanten Haushaltsmittel wurden mit aufgenommen (1.1). Der Antragszeitraum wurde entsprechend auf den 30.11.2016 erweitert (6.5).

Begründung

Die Fortführung der Förderung in 2016 erfolgt wie ursprünglich geplant. Die Förderrichtlinie ist in 2015 auf breites Interesse gestoßen und es gibt bereits Interessenten für eine Förderung in 2016. Für 2016 sind im Haushalt weitere Mittel zur Förderung des Aufbaus einer Ladeinfrastruktur vorgesehen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

Die Mittel (4000,-€) sind im Haushalt 2016 berücksichtigt

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

 

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