Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2015/105-2

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt:

 

Dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über eine ÖPNV-Verwaltungsgemeinschaft der Kreise Pinneberg, Dithmarschen und Segeberg gem. § 19 a GkZ (Anlage) ab dem 01.09.2015 wird zugestimmt.

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Es wird vollinhaltlich auf den Sachverhalt in der DrS 2015/105 und die ergänzenden Informationen in der DrS 2015/105-1 verwiesen.

 

In der Anlage befindet sich nunmehr die finale Vertragsversion vom 17.6.2015 inkl. Anlage 1 und 2 nach letzten redaktionellen Änderungen und kleinen Anpassungen im Bereich der Haftung, die zwischen den Kreisen noch abgestimmt wurde.

 

Dieser Vertragsentwurf war bereits Beratungs- und Beschlussgegenstand (Beschlussempfehlung an HA und KT) beim UNKA-Ausschuss am 17.6.2015.

 

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...