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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2015/048

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag,
den Haushalt 2015 entsprechend den mit dem Haushaltsentwurf vorgelegten Teilplänen 1114, 522, 611 und 612 (Budget Fachbereich I) und den mit dieser Vorlage eingebrachten Änderungen zu beschließen.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

I.

In Ergänzung zum Haushaltsentwurf 2015 werden weitere Detailinformationen zu den Teilplänen 1114, 522, 611 und 612 (Anlagen 1 bis 4) für die Budgetberatungen im Hauptausschuss übersandt.

Ebenfalls beigefügt ist eine Übersicht der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen) für den gesamten Kreishaushalt (Anlage 5).

 

II.

Folgende Änderungen im Budget des Fachbereiches I sind gegenüber dem Haushaltsentwurf zu berücksichtigen:

 

1. Teilplan 1114 (Innere Verwaltungsdienste)

 

Teil-Ergebnisplan 1114 (Anlage 1)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

1114

Zeile 2
(Zuwendungen, allgem. Umlagen),

Konto 4132

28.400 €

75.700 €

Jährliche Zuwendungen in Höhe von 47.300 € als Ausgleichszahlungen des Landes nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz auf der Grundlage des Letters of Intent vom 09.12.2013; dieser Betrag ist auch in die Mittelfristplanung aufzunehmen.

1114

Zeile 12.3
(Beihilfeaufwand),
Konto 5141

600.000 €

360.000 €

Ende 2014 teilte die Versorgungsausgleichskasse mit, dass die Abschlagszahlungen für 2015 um 240.000 € reduziert werden kann. Nach Einschätzung der Verwaltung kann dieser Aufwand auch mittelfristig reduziert werden.

1114

Zeile 13.7
(Sonstige bes. Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen),
Konto 527124

205.400 €

225.400 €

Erhöhung des Ausstattungsbedarfes für Sitzungsräume, Büros und Wartezonen von derzeit 75.000 € (der alte Gesamtansatz beinhaltet auch den Betrag von 130.400 € für Festwerte Hardware) um 20.000 € auf 95.000 € (auch mittelfristig): Maßnahmenplan des Landrates infolge gesetzlicher Forderungen und Forderungen des Arbeitsmedizinischen Dienstes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit für eine gesundheitsadäquate Büroausstattung; Einrichtung/Ausstattung von zusätzlichen Arbeitsplätzen insbes. in den Außenstellen; Optimierung der Büroausstattung infolge der Zusammenlegung von Büros; Optimierung der Wartezonen; Erneuerung des Besprechungsmobiliars in den Sitzungsräumen des KT-Ge­bäudes (außer KT-Saal)

 

Teil-Finanzplan 1114 (Haushaltsentwurf, S. 221)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

1114

Zeile 29

(Auszahlung f. d. Erwerb v. bewegl. Anlageverm.),

Konto 7831

554.800 €

574.800 €

Erhöhung des Ansatzes
Mobiliarausstattung um 20.000 € von derzeit 55.000 € (der alte Gesamtansatz von 554.800 € beinhaltet daneben 499.800 € für EDV) auf 75.000 € für verbesserte Büroausstattung und Erneuerung des Besprechungsmobiliars (siehe oben) - hier investiver Ansatz

 

 

2. Teilplan 522 (Wohnbauförderung)

 

Teil-Ergebnisplan 522 (Anlage 2)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

522

Zeile 20.2

(Zinserträge v. sonst. inländ. Bereich),

 

6.900 €

24.500 €

Verbesserung um 17.600 €: Die Umsetzung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes führt bei den Darlehen zum sozialen Wohnungsbau zu geänderten Darlehenskonditionen. Nachdem die Darlehen jetzt umgestellt sind, errechnen sich sowohl erhöhte Zinserträge (im Teil-Ergeb­nisplan) als auch etwas höhere Rückflüsse (planmäßige Tilgung) (Teil-Finanz­plan).

 

Teil-Finanzplan 522 (Haushaltsentwurf, S. 225)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

522

Zeile 23

(Einzahlungen aus Rückflüssen)

71.100 €

77.800 €

Die Rückflüsse Ausleihungen vom sonst. inländ. Bereich erhöhten sich um 6.700 € von derzeit 69.000 € (der alte Gesamtansatz von 71.100 € beinhaltet daneben Rückflüsse von Gemeinden); Begründung s. o.

 

 

3. Teilplan 611 (Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen)

 

Teil-Ergebnisplan 611 (Anlage 3)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

611

Zeile 2

(Zuwendungen u. allgem. Umlagen

141.372.300 €

140.726.000 €

Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Finanzausgleichsleistungen 2015 wurden auf der Grundlage des Haushaltserlasses vom 05.09.2014 sowie der vorläufigen Steuerkraftzahlen und vorläufigen Einwohnerzahlen der Gemeinden berechnet. Die nachfolgenden Änderungen am Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs brachten noch einmal finanzielle Auswirkungen mit sich. Nachdem das endgültige Finanzausgleichsgesetz am 13.11.2014 beschlossen und mit dem FAG-Erlass vom 22.01.2015 umgesetzt worden ist, können die Ansätze den tatsächlichen Festsetzungen entsprechend aktualisiert werden.

 

dabei

Zeile 2.1 (Finanzausgleichsumlage)

 

4.573.300 €

 

 

4.357.000 €

 

 

Mindererträge 216.300 €

 

 

Zeile 2.2 (Allgemeine Kreisumlage)

99.044.000 €

98.612.000 €

Mindererträge 432.000

 

Zeile 2.4 (Schlüsselzuweisungen)

37.755.000 €

37.757.000 €

Mehrerträge 2.000 €

 

 

 

 

Mindererträge insgesamt: 646.300 €

 

 

4. Teilplan 612 (Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft)

 

Teil-Ergebnisplan 612 (Anlage 4)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

612

Zeile 16.1

(Beraterhonorar Zins- und Schuldenmanagement)

17.900 €

14.300 €

Verringerung des Honorars gegenüber den Vorjahren um 3.600 €.

612

Zeile 21.1

(Zinsaufwand Investitionskredite)

755.000 €

708.900 €

Minderaufwand 46.100 €:

Die Berechnung des Schuldendienstes wurde aktualisiert. Es liegen die Kreditermächtigungen aus dem Haushaltsentwurf zugrunde. Eine Kreditaufnahme ist 2014 nicht mehr erfolgt, durch die zeitliche Verschiebung muss der Schuldendienst für die Neuaufnahme 2015 nicht mehr in voller Höhe berücksichtigt werden. Die Entwicklung der liquiden Mittel bzw. des Kassenkredits zeigte sich zum Jahresende besser als geplant, so dass der Ansatz für Kassenkreditzinsen reduziert werden kann.

612

Ziele 21.2

(Zinsaufwand Kassenkredite)

120.900 €

71.100 €

Minderaufwand 49.800 € (Begründung: s. o.).

 

Teil-Finanzplan 612 (Haushaltsentwurf, S. 105, Gesamt-Finanzplan)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

612

Zeile 39

(Tilgung Investitionskredite)

1.959.100 €

(Gesamtfinanzplan:

5.659.500 €)

1.912.600 €

Minderauszahlungen
46.500 €

 

 

III.

Folgende Änderung ergibt sich im Gesamthaushalt:

 

Ergebnis-Plan (Haushaltsentwurf, S. 104)

Teilplan

Zeile/Konto

2015 alt

2015 neu

Begründung

 

Zeile 14

(Bilanzielle Abschreibungen)

4.387.800 €

4.021.800 €

Die Berechnung der bilanziellen Abschreibungen wurde aufgrund aktueller Erkenntnisse (u. a. tatsächlicher Investitionsstand 2014) neu durchgeführt. Das Ergebnis führt zu Minderaufwendungen bei den bilanziellen Abschreibungen von insgesamt 366.000 €, was sich auf verschiedene Teilpläne, z. B. Teilplan 1114, des Kreishaushaltes verteilt.

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

 

Ja; Darstellung der Maßnahme

 

 

 

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Anlagen

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