Bericht der Verwaltung - DrS/2013/010

Sachverhalt:

Die Planungseckdaten des Konjunkturpaketes II stellen sich, nach Reduzierung des 10 fach überzeichneten kommunal benannten Gesamtpaketes für Bildungs- und Städtebaumaßnahmen in Höhe von 250 Mio. Euro auf 25 Mio. Euro( Frühjahr 2009), wie folgt dar: Bildungsinvestitionen, Schulen und Kindertagesstätten: 22 Mio. Euro, Städtebauliche Investitionen verwaltet über das MdI: 2,4 Mio. Euro sowie Krankenhausinvestitionen: 3,2 Mio. Euro. Gesamtinvestitionsvolumen: 27,6 Mio. Euro.

Die Berichterstattung zum KP II ist seit 2009 zeitlich angemessen in Schritten erfolgt. Im Förderungsbereich Bildung sind nunmehr 54 Maßnahmen durchgeführt worden. Das Gesamtinvestitionsvolumen stellt sich auf 20,5 Mio. Euro, die Bundesförderung liegt bei 12,8 Mio. Euro und die Landesförderung bei 0,98 Mio. Euro. Alle Verwendungsnachweise liegen vor.  Die Krankenhausförderung und die Städtebauförderung sind ebenfalls  zu 100 % abgeschlossen. Lediglich die Paracelsusklinik Kaltenkirchen musste eine Rückzahlung von 125.000 Euro wegen Aufgabe der Klinik leisten. Das Gesamtinvestitionsvolumen im Krankenhaussektor mit 9 Fördermaßnahmen bemisst sich auf 4,3 Mio. Euro, der Bund trug 3,2 Mio., Landesförderung 0,4 Mio. Euro, kommunale Förderung 0,65 Mio. Euro.  Im Förderungsbereich Städtebau wurden 16 Maßnahmen durchgeführt. Sie lösten eine Gesamtinvestitionssumme von 2,4 Mio. Euro aus. Der Bund trug 1,8 Mio. Euro. Über das KP II wurden somit im Kreis Segeberg 27,2 Mio. Euro für die Wirtschaft ausgelöst. Siehe Anlage.

Das entspricht einer Mittelausschöpfung von 98,6%.

Mein Dank gilt als Leiter der Projektgruppe KP II allen Mitgliedern der Projektgruppe und in der praktischen Umsetzung in den Fachdiensten Herrn Bert Wehner, Kindertagestätten, Herrn Rüdiger Jankowski, Schulen und andere Bildungseinrichtungen,  Frau Lars und den Herren Stern und Hollensteiner für die vorgenommenen fachtechnischen Prüfungen der Projekte.