Drucksache - DrS/2012/104
Grunddaten
- Betreff:
-
Verpflichtungsermächtigung 2013 für Ausbau K 92 Geschendorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Frank Hartmann
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; Finanzen und Finanzcontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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25.10.2012
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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08.11.2012
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für 2013 über 1.000.000 € als Grundlage für die Auftragserteilung für den Ausbau der K 92 in Geschendorf zulasten der bestehenden VE in gleicher Höhe für den Ausbau der K 52 wird gemäß § 57 KrO i.V.m. § 95 f i.V.m. § 95 d GO zugestimmt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
In den Jahren 2012 und 2013 steht der Ausbau der K 92 in Geschendorf an. Der Haushalt 2012 sieht hierfür Investitionsmittel in Höhe von 1.720.521,81 € vor. Die mit dem Haushalt 2012 beschlossene mittelfristige Finanzplanung sieht für das HH-Jahr 2013 weitere investive Ausgaben in Höhe von 1.590.000 € vor. Im Rahmen der Umsetzung der mittelfristigen Finanzplanung wurde jedoch die notwendige Verpflichtungsermächtigung für 2013 nicht beantragt.
Da jetzt die Vergabe der gesamten Maßnahme ansteht, ist die notwendige Verpflichtungsermächtigung für 2013 außerplanmäßig nachzuholen. Die Maßnahme kann auch nur als Gesamtmaßnahme vergeben werden.
Da noch Haushaltsrestmittel zur Verfügung stehen, ist es ausreichend, wenn die VE über 1.000.000 € zulasten der in gleicher Höhe bestehenden VE für den Ausbau der K 52 in Rickling in 2013 beschlossen wird. Letztere wird in 2013 nicht benötigt, da diese Maßnahme über bestehende Haushaltsreste finanziert werden kann.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: Die bestehende VE über 1.000.000 € für das Haushaltsjahr 2013 für den Ausbau der K 52 wird umgewidmet zugunsten der K 92 |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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X | Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan: 542 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
X | Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | ||
| in Höhe von | 1.000.000 | Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
X | Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: 542 |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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