Drucksache - DrS/2024/212

Der UNK-Ausschuss empfiehlt das Budget 2025 der Teilpläne 541, 542, 547, 551, 554, 561 und 575 entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen.

Zusammenfassung:

Der Fachbereich IV bringt seine Teilpläne zur Beratung ein.

 

Sachverhalt:

Der Haushaltsentwurf ist in IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.

 

Soweit es gegenüber dem bereitgestellten Haushaltsentwurf Änderungen gibt, sind diese in der Änderungsliste in der Anlage 1 dargestellt oder werden im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.

 

Anlage 2 enthält Informationen zu den geplanten investiven Radwegebaumaßnahmen, Anlage 3 zu geplanten Unterhaltungsmaßnahmen.

Nein

 

X

Ja:

 

	Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

	Mittelbereitstellung
	Teilplan:
	In der Ergebnisrechnung	Produktkonto:
	In der Finanzrechnung investiv	Produktkonto:

 

	Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung
	in Höhe von		Euro
	(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

	Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch
	Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:
	Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

Steuerliche Relevanz

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

Nein

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

Nein

 

Ja: