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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2023/023-07

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Beschluss des Hauptausschusses vom 24.09.2024 wird wie folgt erweitert:

 

Der IT-Allianz Nord AöR soll die Möglichkeit eröffnet werden, auch für Dritte (Nichtträger) IT-Dienstleistungen in dem Maße zu erbringen, wie es für die steuerliche Behandlung der Kernaufgaben für die Träger unschädlich ist. Die Grundlagendokumente der AöR werden im Rahmen der nächsten Fortschreibung entsprechend angepasst.

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Der Haupt- und Innenausschuss des Kreises Herzogtum Lauenburg hat in seiner Sitzung am 16.09.2024 im Rahmen der Vorbereitung zu diesem Thema den Wunsch geäußert, dass die IT-Allianz Nord AöR auch Leistungen für Nicht-Träger anbieten möge.

 

Sachverhalt:

Der Haupt- und Innenausschuss des Kreises Herzogtum Lauenburg hat in seiner Sitzung am 16.09.2024 im Rahmen der Vorbereitung zu diesem Thema den Wunsch geäußert, dass die IT-Allianz Nord AöR auch Leistungen für Nicht-Träger anbieten möge.

Im Anschluss an die Sitzung haben die Landräte Schröder und Dr. Mager sich auf den hier nun vorgelegten Beschlussvorschlag verständigt, der die bisherigen Beschlüsse (SE) bzw. Beschlussvorschläge (RZ) ergänzen soll.

 

In der Sitzung am 24.09.2024 wurde besprochen, diese Ergänzung aufgrund der Kurzfristigkeit in der Sitzung am 08.10.2024 zu behandeln.

 

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Finanz. Auswirkung

X

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Steuerliche Relevanz

 

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

X

Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

X

Nein

 

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

X

Nein

 

 

Ja:

 

 

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