Drucksache - DrS/2024/138

Der Hauptausschuss nimmt die Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2023 des BBZ

Bad Segeberg AöR und des BBZ Norderstedt AöR zur Kenntnis.

Zusammenfassung:

Übersicht über die Jahresergebnisse des BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR sowie die daraus resultierende haushaltsmäßige Belastung des Kreises.

 

Sachverhalt:

Die Jahresabschlüsse des BBZ Bad Segeberg AöR und BBZ Norderstedt AöR

werden gem. § 5 Abs. 1 der Satzung vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises

Segeberg geprüft. Die Prüfungen erfolgten vom 15.04. bis 14.06.2024 (BBZ Se)

und 15.05. bis 14.06.2024 (BBZ No) und haben in beiden Fällen zu keinen

wesentlichen Einwendungen geführt.

Die Feststellung der Jahresabschlüsse gem. § 10 Abs. 1 Nr. 4 der Satzung ist

durch die Verwaltungsräte der BBZ in deren Sitzungen am 26.06. (BBZ No) und

25.06.2024 (BBZ Se) erfolgt.

Für den Jahresabschluss 2023 ergeben sich folgende wesentliche Eckwerte:

 

Ergebnis 2023	BBZ Norderstedt	BBZ Bad Segeberg
Erträge	5.692.043,97 €	5.849.997,32 €
Aufwendungen	5.680.764,96 €	5.833.857,32 €
Jahresergebnis	11.279,01 €	16.140,00 €

 

 

Für den Haushalt des Kreises Segeberg ergeben sich folgenden Auswirkungen:

 

 

Zuweisungen des Kreises Segeberg in 2023		BBZ Norderstedt	BBZ Bad Segeberg
Für laufende Sachkosten		4.489.400,-- €	5.304.641,04 €
Für Investitionen	+	893.300,-- €	962.050,00 €
Nachforderung/ Rückerstattung Verwendungsnachweis	- -	148.837,85 € 11.833,70 €	327.933,54 €
Summe	=	5.222.028,45 €	5.938.757,50 €

 

Im Rahmen der Jahresabschlusserstellung haben die beiden BBZ dem Kreis

Segeberg einen Verwendungsnachweis gem. der 1. Änderungs- und

Ergänzungsvereinbarung zur Haushalts- und Mittelbewirtschaftung vorgelegt, da

die Zuweisungen für laufende Sachkosten Abschläge auf die Kostentragungspflicht gem. § 48 SchulG darstellen. Aus dem Verwendungsnachweis ergeben sich in den BBZ verbleibende Erträge der außerschulischen Nutzung über 11.279,01 € (BBZ No) bzw. 16.140,00 € (BBZ Se).

Das Jahresergebnis aus der Tabelle „Ergebnis“ zeigt somit, in welcher Höhe

die BBZ Erträge der außerschulischen Nutzung selbst erwirtschaftet haben.

Die Tabelle der Zuweisungen bildet dagegen nur die haushalterische Belastung

des Kreises Segeberg ab, die Beträge der Zuweisungen für lfd. Sachkosten sind

somit ein Teil der Erträge der BBZ in deren Ergebnisplan.

Erstattungen bzw. Nachforderungen aus dem Verwendungsnachweis ergeben

sich daher, dass alle Aufwendungen (abzüglich Zuweisungen sonst.

Kostenträger) mit den Abschlagszahlungen des Kreises saldiert werden. Die

Beträge werden vom BBZ als Rückstellung (bei Erstattung an Kreis) bzw.

Forderung (Nachforderung an Kreis) bilanziert.

Der Betrag der Rückforderung aus dem Verwendungsnachweis des BBZ No/Se liegt i.W. in

•          Nebenkostenendabrechnung, geringere Energieaufwendungen (BBZ Se)
•          geringer als geplant ausgefallenen Aufwendungen für Strom und Fernwärme sowie geringeren Aufwendungen im Bereich der Personalkosten

begründet.

 

Nicht verbrauchte investive Mittel in Höhe von 622.657,63 € (BBZ No) bzw.

174.649,99 € (BBZ Se) wurden ins Jahr 2024 übertragen.

Gem. GemHVO-Doppik wurde der Jahresüberschuss jeweils in die Ergebnis- sowie allgemeine Rücklage eingestellt.

Die Jahresabschlüsse werden gem. § 14 V KPG bekannt gemacht und an 7 Tagen

bei den BBZ AöR öffentlich ausgelegt.

Nein

 

X

Ja:

 

X	Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten
	Im TP 233 Summe der Erträge aus dem Vorjahr über 476.771,39 € (investiv 11.833,70 €)

 

	Mittelbereitstellung
	Teilplan: 233
	In der Ergebnisrechnung	Produktkonto:
	In der Finanzrechnung investiv	Produktkonto:

 

	Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung
	in Höhe von		Euro
	(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

	Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch
	Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:
X	Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: 2335100 / 2335200

 

Steuerliche Relevanz

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

X	Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

X

Nein

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

Nein

 

Ja: