27.01.2011 - 4.4 Übertragung der Projekte und der Projektkosten ...

Der Vorsitzende erläutert die Thematik kurz und erklärt, dass die Frage geklärt werden müsse, ob der Kreis zukünftig weiterhin bereit sei die Kosten für Projekte zu übernehmen, für welche es eine Anschubfinanzierung des Landes gegeben habe. Herr Mohr verweist anschließend auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 07.07.10. Danach sollen die Projekte grundsätzlich fortgeführt werden. Er bittet um eine Aussage, welche Mehrkosten auf den Kreis zukommen würden, wenn sich das Land aus der Finanzierung rausziehe. Dazu erklärt Herr Wolf, dass heute keine definitive Aussage über die Höhe der Kosten getroffen werden könne. Frau Grote führt aus, dass die Projekte nach Ablauf der Förderung überprüft werden müssten, ob sich diese bewährt hätten, ansonsten dürften diese nicht fortgeführt werden. Der Ausschuss verständigt sich abschließend darauf,  in der Sitzung am 17.02. eine Entscheidung zu treffen.