21.09.2010 - 3.8 Klimaschutzkonzept für den Kreis SegebergAntrag...

Der Vorsitzende erläutert zu Begin des Tagesordnungspunktes den Antrag seiner Fraktion. Das Thema Klimaschutz sei von großer Bedeutung, daher bitte er darum dem vorliegenden Prüfauftrag an die Verwaltung zuzustimmen. Im Anschluss begründet Herr Sass-Olker den Antrag der SPD-Fraktion. Dabei handle es sich ebenfalls um einen Prüfauftrag. Beide erklären, dass die Anträge kombiniert werden könnten. Danach berichtet Herr Dr. Westphal, was es bisher in der Verwaltung zu diesem Thema gegeben habe. 1992 sei ein Energiekonzept erstellt worden, welches bis zum Jahr 2002 jährlich aktualisiert worden sei. Der Grund dafür, warum diese nicht fortgeführt worden sei, liege darin, dass die Energieversorger nicht mehr in der Lage seien kreisbezogene Daten zu liefern. Darüber hinaus wäre die Fortschreibung Aufgabe der GMSE. Daneben führt er aus, dass es sich bei einem solchen Konzept um eine umfangreiche Aufgabe handle, wofür in der Verwaltung die nötigen Kapazitäten bereitgestellt werden müssten. Herr Knoche ergänzt dazu, dass es sich dabei um eine freiwillige Aufgabe handle, für welche die Verwaltung keine Kapazitäten mehr habe, das nötige Personal fehle. Herr Behm stellt anschließend fest, dass es bei dem Antrag der Fraktion B90/Die Grünen darum gehe die nötigen Arbeitsgrundlagen bereitzustellen, wohingegen der Antrag der bereits von zusätzlichem Personal spreche. Frau Glage und Herr Wochnowski erklären, dass dieses Thema von großer Bedeutung sei. Daher solle dieses zunächst in den Fraktionen beraten werden und in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung aufgenommen werden. In der anschließenden Diskussion, wie weiter mit der Thematik umgegangen werden solle, erklärt Herr Dr. Westphal, dass er zu nächsten Sitzung einige Informationen zusammen tragen könne und eine entsprechende Vorlage erstellen könne. Dieses nimmt der Ausschuss auf und beauftragt die Verwaltung einstimmig zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage zu erstellen.