28.09.2010 - 4.10 Jugendakademie

Herr Dingeldein erklärt, dass dieses zunächst in den Fraktionen beraten werden müsse. Daneben bittet er um Stellungnahme, ob Einsparungen möglich seien und welche Folgen es hätte, wenn sich der Beschluss bis zum 11.11. verzögere. Die Landrätin betont, dass ein Beschluss in dieser Woche nötig sei, da sonst nicht garantiert werden könne, dass der VJKA zum 01.02.11 in die EVAK einziehen könne. Herr R. Wulf ergänzt, dass Einsparungen nicht möglich seien. Grund für die Kostensteigerungen seien insbesondere die Maßnahmen für den Brandschutz und die Denkmalpflege. Herr Dingeldein verweist auf den Beschluss, wonach die Sanierungskosten auf 1,8 Mio. Euro festgelegt worden seien. Herr Wilken erklärt, dass er die Eilbedürftigkeit für eine heutige Entscheidung nicht erkennen könne. Die GMSE solle zunächst die Summe von 1,8 Mio. Euro umsetzen. Für die Umsetzung werde er beantragen, dass das RPA dieses begleite. Die SPD-Fraktion werde die Thematik noch beraten. Herr Schnabel spricht sich dafür aus am Donnerstag im Kreistag eine Entscheidung zu treffen. Dies sei nötig, damit die Arbeit des VJKA nicht gefährdet werde. Herr Köpke kritisiert, dass die Vorlage erst heute als Tischvorlage verteilt worden sei. Der Hauptausschuss müsse ebenfalls eine finanzpolitische Entscheidung treffen. Herr Dingeldein betont, dass es ein Glücksfall für den Kreis gewesen sei die EVAK kaufen zu können. Er werde seiner Fraktion jedoch empfehlen die zusätzlichen finanziellen Mittel nicht zuzustimmen. Herr Wulf weist daraufhin, dass die Summe von 1,8 Mio. Euro nicht haltbar sei. Ohne die brandschutzrechtlichen Maßnahmen könne die EVAK nicht genutzt werden. Daneben habe er diese Zahlen bereits in der Vorlage zur letzten Sitzung dargestellt. Der Ausschuss verständigt sich abschließend darauf, dieses Thema zunächst in den Fraktionen zu beraten und eine Entscheidung am Donnerstag im Kreistag zu treffen.