07.09.2010 - 3.1.1 Punkte 4 - 9 der Vorlage zur Haushaltskonsolidi...

Der Vorsitzende erläutert einführend die Punkte, die der Hauptausschuss mit dem Ziel an diesen Ausschuss verwiesen habe, die Einsparvorschläge zu erreichen. Er weist daraufhin, dass der Hauptausschuss als Finanzausschuss hier finanzielle Vorgaben machen könne. Dabei erinnert er an die erheblichen Fehlbeträge, welche in den nächsten Jahren auf den Kreis zukommen würden. Aus seiner Sicht müsse es das Ziel sein, die Gesamteinsparsumme von rd. 100.000 Euro, welche sich aus diesen sechs Punkten ergebe, zu erreichen. Dazu erklärt Frau Lessing, dass sie diese Ansicht nicht teile und Einsparvorschlägen in dieser Höhe für diesen wichtigen Bereich nicht zustimmen werde. Anschließend verteilt der Vorsitzende im Ausschuss einen Vorschlag für die Budgetierung der Haushaltsansätze für die kreiseigenen Schulen mit eventuell möglichen Einsparvorschlägen. Grundlage zur Berechnung der Beträge solle die jeweils jährlich festgesetzten Schulkostenbeiträge des Landes je Schüler sein. Die sich daraus ergebende Summe solle den Schulen als Budget zu freien Aufteilung auf die einzelnen Haushaltspositionen zur Verfügung gestellt werden. Anschließend erläutert Herr Jankowski dem Ausschuss die Summen, wie sie sich aus dem im Vorschlag des Vorsitzenden dargestellten Prozentsätzen ergeben würden. Danach würde sich der Ansatz für die KBS Bad Segeberg von 382.400 Euro auf 375.000 Euro reduzieren. Für die KBS Norderstedt von 334.700 Euro auf 331.800 Euro. Damit würde sich insgesamt eine Reduzierung von rd. 9.500 Euro ergeben. Daneben führt er aus, dass er die vorgeschlagene Budgetierung begrüße. Auf Nachfrage von Frau Lessing erklärt der Vorsitzende, dass in diesen Summen ebenfalls die Mittel für die sozialpädagogischen Fachkräfte und die Förderung lernschwacher Schüler enthalten seien. Herr Dr. Muschke spricht sich dafür aus, diese Mittel aus dem Budget herauszunehmen. Abschließend verständigt sich der Ausschuss darauf, dass die Verwaltung und die Schulleitungen auf Basis des heute vorgelegten Vorschlages Gespräche führen sollten mit dem Ziel, Einsparungen zu erreichen und zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage vorgelegt werden solle.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des vom Vorsitzenden vorgelegten Vorschlages entsprechende Gespräche mit den Schulen zu führen und zur nächsten Sitzung eine Vorlage vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -