10.06.2010 - 4.5.1 Strategische Neuausrichtung der KSB

Der Vorsitzende verweist auf die Verwaltungsvorlage und die Anträge der SPD-Fraktion, welche zu diesem Thema vorliegen würden. Für ihn stehe fest, dass die KSB zum Ende des Jahres 2010 aufgelöst werden solle. Anschließend verweist Herr Mohr auf die in der Verwaltungsvorlage dargestellten Möglichkeiten für eine Neuausrichtung der KSB. Diese dürfe der Kreis nicht außer Acht lassen. Er spreche sich für eine Neuausrichtung der KSB aus. Gleiches erklärt anschließend Herr Schnabel. Herr Schütt führt anschließend aus, dass eine Entscheidung über die Auflösung der KSB auch im September noch getroffen werden könne. Daher bitte er darum, die endgültige Entscheidung im September zu treffen. Bis dahin könnten entsprechende Ausarbeitungen zur Neuausrichtung der KSB vorliegen.

Pause von 19:20 Uhr – 19:30 Uhr.

Nach einer kurzen Auszeit unterbreitet der Vorsitzende den Vorschlag, dass zunächst die kommende Aufsichtsratssitzung der KSB abgewartet werden solle. Dieser solle eine Empfehlung für den Hauptausschuss geben und dann könne eine Entscheidung im September getroffen werden. Herr Köpke kritisiert, dass dieses Thema so erneut vertagt werden solle. Daneben sei er in der Mitgliederversammlung des VJKA und habe von den in der Vorlage dargestellten Überlegungen bisher nichts gehört. Herr Wilken erklärt anschließend, dass die SPD-Fraktion ihre Anträge nicht zurückziehen werde und nicht bereit sei diese Thematik weiter zu verzögern. Abschließend erläutert die Landrätin die formalen Voraussetzungen zur Auflösung der KSB. Danach stellt der Vorsitzende den letzten Satz des Beschlussvorschlags der Verwaltungsvorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Eine endgültige Entscheidung über die Zukunft der KSB wird in der Septembersitzung des Kreistages getroffen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen