25.02.2010 - 4.5 ARGE Bauhof

Es wird diskutiert, ob eine weitere, verbesserte Zusammenarbeit mit dem Wege-Zweck-Verband gewünscht werde. Eine Kündigung des Vertrages zur Gründung einer „Arge Bauhöfe“ könne zu einer Verhandlungsfreiheit führen. Ebenso könne eine Änderungskündigung zur Fortentwicklung und Verbesserung der Zusammenarbeit beitragen. Eine grobe Finanzübersicht über das Arge Budget 2010 wird durch die Verwaltung verteilt und geht als Anlage an das Protokoll. Nach weiterer Diskussion formuliert der Vorsitzende folgenden Beschlussvorschlag und stellt diesen zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

1. Die Kreisverwaltung wird aufgefordert und der Wegezweckverband wird gebeten, eine Modifikation und Anpassung des Vertrages auf der Basis des Hauptausschussbeschlusses vom 04.06.2009 unter Auswertung der Erkenntnisse beim Kreis und beim WZV, die bisher gewonnen wurden, vorzunehmen.
2. Der aktuelle Zustand der Kreisstraßen und das zur Unterhaltung notwendige Finanzvolumen sind neu zu bewerten.
3. Ein einvernehmliches Ergebnis wird bis zur Kreistagssitzung am 30. September 2010 erwartet.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -

Pause von 19:38 Uhr bis 19:52 Uhr.