14.01.2010 - 2 Beratung über die diesjährigen Ergebnisse "Juge...

Zum Verfahren verständigt sich der Ausschuss darauf, die einzelnen Punkte kurz zu behandeln dazu jeweils zu entscheiden, wie damit weiter umgegangen werden solle.

Anschließend befasst sich der Ausschuss mit den einzelnen Anträgen. Zunächst mit der Prävention und Aufklärung in der Schule über Rechtsextremismus (Arbeitsgruppe 1). Der Vorsitzende erläutert dem Ausschuss diesen Antrag. Herr Dr. Hoffmann verweist in der weiteren Diskussion auf die bereits bestehenden Angebote des VJKA zu dieser Thematik.

Der Ausschuss verständigt sich einstimmig darauf, die Schulräte zu bitten, diese Thematik in die Gespräche mit den Schulen einzubringen. Gleichzeitig sollte der VJKA mit seinen Angeboten an die Schulen herantreten.

Danach befasst sich der Ausschuss mit der Integration von Mitschülern ausländischer Herkunft durch Schaffung eines multikulturellen Umfeldes. Frau Böttcher schildert dem Ausschuss dazu zunächst die Situation, wie sie sie aktuell in den Schulen vorfinde und sagt zu, diese Thematik ebenfalls in die Gespräche mit den Schulen einzubringen. Der Vorsitzende führt anschließend aus, dass Integration nur funktionieren könne, wenn beide Seiten dazu bereit seien. Dazu ergänzt Herr Busch, dass es ein wichtiger Faktor sei, die andere Kultur zu akzeptieren, jedoch ohne die eigen aufzugeben. Herr Stankat erläutert dem Ausschuss anschließend das Projekt zur Sprachförderung in Kindergärten, welches sehr gut angenommen werde.

Der Ausschuss stimmt darüber überein, diese Thematik an das Jugendamt und die Schulen zur weiteren Bearbeitung zu geben.

Anschließend berät der Ausschuss über den Antrag der Arbeitsgruppe 2 zur Aufklärung über berufliche Perspektiven für junge Menschen durch Kooperationen Schule-Betrieb, Angebote für Praktika, Berufsmessen, Infoverantaltungen in den Schulen. Dazu schildert zunächst ein Mitglied der Arbeitsgruppe die aktuelle Situation. Danach werde aktuell zu wenig über Berufsmessen informiert und es würden zu wenig Praktika stattfinden. Frau Böttcher erklärt, dass sie etwas überrascht über diesen Antrag sei, da sie die Erfahrung gemacht habe, dass es zu diesem Bereich in den Schulen sehr viele Informationsveranstaltungen gebe. Herr Schulz und Herr Brauer verweisen in der weiteren Diskussion auf die vielfältigen Angebote der Krankenkassen und auf bestehende Berufsmessen und Herr Jankowski berichtet über die Tage der offenen Tür der Berufsschulen.

Der Ausschuss bittet einstimmig die Schulräte, die Schulen weiterhin auf die Bedeutung dieses Themas für die Schüler hinzuweisen, so dass dieses weiter forciert und der Informationsfluss verbessert werde.

Im Anschluss befasst sich der Ausschuss mit Sprechstunden in den Schulen betr. Suchtberatung und der Aufklärung bzw. Durchführung von Projekten über Essstörungen, gesundes Essen in Schulkantinen, Mensen. Dabei handelt es sich um Anträge aus der Arbeitsgruppe 3. In der Diskussion geht der Ausschuss insbesondere auf die Möglichkeit der Schaffung weiter Schulsprechstunden ein. Herr Stankat verweist in diesem Zusammenhang auf die bestehenden Angebote im Kreis. Herr Busch sagt darüber hinaus zu, die Thematik Jugendhilfe und Schule im Jugendhilfeausschuss weiter zu behandeln.

Abschließend empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Programme im Bereich der Schulsozialarbeit durch die Verwaltung und Schulträger zu verstärken sowie die Angebotslage besser zu kommunizieren.

Danach gibt Herr Jankowski dem Ausschuss Informationen zu den Anträgen der Arbeitsgruppe 4 zum Thema Schülerbeförderung (Ausweitung über das 10. Schuljahr hinaus, bessere Abstimmungen Schulschluss/Busfahrpläne), insbesondere zur Regelung der Kostenverteilung. Seitens der Schüler wird kritisiert, dass die Fahrkarten ab dem 10. Schuljahr selbst bezahlt werden müsste. Aus ihrer Sicht sei es so, dass so lange man Schüler sei, die Karte bezahlt werden sollte. Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass die Verwaltung diese Thematik für eine der nächsten Sitzungen aufbereiten solle. Bezüglich der Abgasnorm der Fahrzeuge führt Herr Jankowski aus, dass der Kreis darauf keinen Einfluss habe, da es keine Verpflichtung für die Betriebe gebe. Bei kreiseigenen Fahrzeugen beschaffe der Kreis nur Fahrzeuge nach dem neusten Stand der Technik. Er sagt jedoch zu, dass er dieses Thema an die Betreiber des ÖPNV herantragen werde. Bezüglich der Wartezeiten für die Schüler erklärt der Ausschuss, dass Wartezeiten bis zu 60 Minuten hinnehmbar seien. Daneben regt der Vorsitzende an, dass es auch eine Überlegung sein müsse, die Unterrichtszeiten an die Fahrpläne anzupassen.

Zu den Anträgen der Arbeitsgruppe 5 führt der Vorsitzende aus, dass Beschlüsse zu der Mehrzahl der Anträge ins Leere führen würden, da der Kreis auf diese Themen keinen Einfluss habe. Nach kurzer Diskussion der einzelnen Punkte verständigt sich der Ausschuss darauf, die Schulrätin zu bitten, die Änderträge Nr. 2, 5 und 6 in Dienstbesprechungen mit dem Kultusministerium einzubringen und auf diese Punkte hinzuweisen. Die Anträge Nr. 1 und Nr. 3 seien Sache der jeweiligen Schulkonferenz. Darüber hinaus weist Frau Böttcher auf die Landesschülervertretung hin.

Abschließend befasst sich der Ausschuss mit den Anträgen für eine bessere Integration behinderter Mitschüler in den Schulalltag der Arbeitsgruppe 6. Eine Schülerin der Arbeitsgruppe erläutert dem Ausschuss die Situation, wie sei sich aktuell häufig für Menschen einer Behinderung darstelle. Daneben verweist der Vorsitzende auf den Behindertenbeauftragten des Kreises, Herrn Hoffmann.

Fazit des Ausschusses ist es, dass im menschlichen Bereich alle aufgefordert seien alle Menschen gleich zu behandeln. Ziel müsse die Inklusion sein.

Danach dankt der Vorsitzende allen Anwesenden für die Diskussion, insbesondere den Schülerinnen und Schülern.