16.11.2009 - 3.1 Änderung der Gebührentabelle zur Satzung des Kr...

Herr Dr. Warlies erläutert dem Ausschuss die geplante Anpassung der Gebührensätze im Gesundheitswesen. Die bisherige Gebührentabelle wurde im Dezember 2006 vom Kreistag beschlossen. Davor wurden die Gebühren durch Landesverordnung geregelt. Durch die geplanten Anpassungen werden die zu erwartenden Gebühren in 2010 etwa 200,- bis 300,-- Euro höher ausfallen. Auf Nachfrage von Herrn R. Schulz, ob sich beim Thema Fleischbeschauung schon Fortschritte ergeben haben, verweist Herr Dr. Warlies auf seine späteren Ausführungen beim Tagesordnungspunkt Bericht der Verwaltung. Abschließend möchte Herr Gloger wissen, welche Berechnungsgrundlagen der Gebühr zu Grunde liegen. Herr Dr. Warlies erläutert die Berechnungsschritte für die Gebühren. Es werden kostendeckende Gebühren erhoben.

Beschlussvorschlag:

Die Gebührentabelle über die Kostenerhebung im Gesundheitswesen wird wie in der Anlage dargestellt neu gefasst.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11                        Ablehnung: -                        Enthaltung: -