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ALLRIS - Auszug

09.06.2009 - 3.2 Schulentwicklungsplan des Kreises Segeberg - Sc...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jankowski erläutert aus dem Schulentwicklungsplan, dass einige Grundschulen bestandsgefährdet seien. Die Mindestanzahl an Schülern läge bei 80; diese Zahl könnte in Zukunft unterschritten werden.

Die Schulträger und Schulleiter seien bereits mit dem Problem befasst, weshalb es zwischen einigen Grundschulen zu organisatorischen Verbindungen käme. Der Schulunterricht solle so lange, wie es möglich sei, vor Ort aufrechterhalten bleiben.

 

Herr Jankowski erklärt, dass im Planungsraum 1 keine Regionalschule angeboten werden könne.

Im Planungsraum 2 seien Bestandsgefährdungen gemeldet. Es entstünden in Boostedt und in Bad Bramstedt Regionalschulen. Im Planungsraum 2 würden keine Gemeinschaftsschulen angeboten werden. Man müsse hier auf die Nachbarkreise oder auf den Planungsraum 3 verweisen.

In den Grundschulen in Kaltenkirchen und Henstedt-Ulzburg seien die Zahlen auch rückläufig. Es bestünde eine Gemeinschaftsschule in Nahe; in Henstedt-Ulzburg und Kaltenkirchen entstünden Gemeinschafts- und Regionalschulen. Gymnasien seien weiter in Henstedt-Ulzburg und Kaltenkirchen vorhanden.

Im Planungsraum 4 gäbe es keine akute Bestandsgefährdung der Grundschulen in Norderstedt; die Schülerzahlen der Grundschulen im Planungsraum seien allerdings auch rückläufig. Es solle bislang eine Gemeinschaftsschule im Planungsraum 4 errichtet werden. Die Genehmigung des Landes läge bereits vor. Die vier Gymnasien sollten erhalten bleiben.

 

Auf Nachfrage führt Herr Jankowski aus, dass die Regionalschule Regelschule sei und dass eine Umwandlung von einer Gemeinschaftsschule in eine Regionalschule kein Problem darstelle.

 

Herr Stoltenberg führt aus, dass man keine Wertung der Schulformen im Entwicklungsplan treffen solle, sondern dies möglichst neutral halten solle.

 

Der Ausschuss legt folgende Änderungen im Schulentwicklungsplan fest:

-          Auf Seite 2 wird der Begriff „Oberstufe“ im zweiten Absatz durch den Begriff „Orientierungsstufe“ ersetzt.

-          Auf Seite 6 sowie im weiteren Text wird der Begriff „Sonderschule“ durch „Förderzentrum“ ersetzt.

-          Auf Seite 18 werden die Angaben zur Astrid-Lindgren-Schule dahingehend geändert, dass es aktuell keine 1. Klasse und ab dem kommenden Schuljahr keine 2. Klasse mehr gibt.

-          Auf Seite 22 im letzten Absatz wird die Formulierung „Bedenklich ist…“ in eine neutrale Ausdrucksweise umgewandelt.

-          Auf Seite 28 wird berücksichtigt, dass die Grundschulen Wiemersdorf und Maienbeek ab 2009 verbunden sind.

-          Auf Seite 48 im vorletzten Absatz wird das Wort „ausgewogen“ dahingehend geändert, dass beide Angebote vorhanden seien.

-          Auf Seite 49 im zweiten Absatz wird der Satz, dass keine politische Entscheidung ergangen sei, geändert, da eine politische Entscheidung vorliege.

-           

Herr Dr. Muschke bestätigt Frau Lessing, dass die Änderungen in den Schulentwicklungsplan aufgenommen werden sollten. Er merkt an, dass die Grundschule in Sievershütten laut Entwicklungsplan gefährdet sei, was nicht zutreffe. Dies solle in den Schulentwicklungsplan aufgenommen werden.

 

Auf Nachfrage von Frau Lessing bestätigt der Vorsitzende, dass die Beschlussvorlage von Norderstedt im Entwicklungsplan berücksichtigt werde.

 

Herr Mohr erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und erklärt, dass der Bestand der Grundschule in Wakendorf II äußerst gefährdet sei. Die Schüler würden traditionsgemäß über Henstedt-Ulzburg versorgt. Herr Jankowski erklärt, dass die Verhandlungen wegen einer organisatorischen Verbindung mit Kisdorf bereits weit fortgeschritten seien.

 

Auf Antrag der SPD stimmt der Ausschuss über folgenden Antrag ab:

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

1.    Dem Schulentwicklungsplan des Kreises Segeberg – Schuljahr 2008/09 – in der Fassung des Entwurfs vom heutigen Tag wird zugestimmt.

 

2.    Die Verwaltung wird ermächtigt, notwendige Stellungnahmen zu Schulartänderungen auf der Basis dieses Planes abzugeben.

 

3.    Der Schulentwicklungsplan des Kreises Segeberg ist jährlich fortzuschreiben.

 

4.    Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen am Text des Planes und erläuternde Ergänzungen vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 5                        Ablehnung: 7                        Enthaltung: -

 

Auf Antrag der CDU wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt.

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

1.      Unter Rücksichtnahme auf die von den Gemeinden, Städten und Ämtern gefassten Beschlüsse für die örtliche Schulentwicklung stimmt der Kreistag dem  Schulentwicklungsplan des Kreises Segeberg – Schuljahr 2008/09 – in der Fassung des Entwurfs mit Stand vom heutigen Tage zu.

 

Der Kreistag stellt jedoch mit Bedauern fest, dass hinsichtlich der weiterführenden allgemeinbildenden Regional- und Gemeinschaftsschulen in den von der Verwaltung gebildeten Planungsräumen 1 und 2 des Kreises ein gleichmäßiges, wohnortnahes und alle Schularten umfassendes Angebot nicht gesichert ist und fordert die Landrätin und das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein auf, in diesen Planungsräumen auf ein alle Schularten umfassendes Angebot hinzuwirken.

 

2.      Die Landrätin wird ermächtigt, notwendige Stellungnahmen zu Schulartänderungen auf der Grundlage dieses Planes und des Beschlusses zu Ziffer 1 abzugeben.

 

3.      Der Schulentwicklungsplan des Kreises Segeberg ist jährlich fortzuschreiben und die Fortschreibung den Kreisgremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 7                        Ablehnung: 5                        Enthaltung: -

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen