06.10.2008 - 3.2 Entwurf des 3. Landesweiten Nahverkehrsplans (L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Ausschuss für Planung und Umwelt
- Datum:
- Mo., 06.10.2008
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Klaus (Dr.) Westphal
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die
Vorsitzende erteilt Herrn Mozer das Wort, der zu der Beschlussvorlage
DrS/2008/088 ausführt und folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorschlägt.
- Der durchgehend zweigleisige Ausbau der Strecke
Neumünster – Bad Segeberg – Bad Oldesloe wird explizit gefordert.
- Der durchgehend zweigleisige Ausbau der Strecke
Neumünster – Bad Bramstedt – Kaltenkirchen – Quickborn – HH-Eidelstedt
wird explizit gefordert.
- Unter der Überschrift Strukturen und
Finanzierung/Effizienzsteigerungen wird der Satz „Der Kreis Segeberg
verbessert seine ÖPNV-Finanzierungseffizienz seit Jahren kontinuierlich,
weshalb neue offensive Entwicklungsmaßnahmen (vgl. u.g. neue Buslinie 295)
gerade nur durch deutlich höhere Finanzierungsbeiträge möglich sind.“
folgendermaßen geändert: „Der Kreis Segeberg verbessert seine
ÖPNV-Finanzierungseffizienz seit Jahren zwar kontinuierlich, dennoch sind
neue offensive Entwicklungsmaßnahmen (vgl. u.g. neue Buslinie 295) nur
durch deutlich höhere Finanzierungsbeiträge möglich.“
- An das Ende des Absatzes Buslinien-Grundnetz
wird folgender Satz angefügt: „Eine anteilige Weitergabe von steigenden
Regionalisierungsmittelzuweisungen des Bundes an die Kreise wäre in diesem
Kontext sehr sinnvoll, um somit die Realisierungswahrscheinlichkeit des
hier angeregten Grundnetzes zu steigern.“
Nach
kurzer Diskussion werden die Änderungen beschlossen. Herr Mozer arbeitet die
Änderungen in die Beschlussvorlage ein.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Zustimmung: 12 Ablehnung:
- Enthaltung:
-
Die
Vorsitzende gibt für das Protokoll den Hinweis, dass die Machbarkeitsstudie der
letzten Sitzung wie beschlossen an die Ausschussmitglieder geschickt werden
soll.