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ALLRIS - Auszug

27.11.2007 - 3.2 Zuschuss für Projekt Solaranlage Zeltplatz Witt...

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Wortprotokoll

Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss stimmt einer zweckgebundenen Förderung des Projektes Solaranlage Zeltplatz Wittenborn in Höhe von ca. 60.000,00 € zu. Die Gelder werden im Budget der PG 1 für 2008 im Teilplan 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit - eingestellt. Eine Haushaltsstelle ist hierfür noch einzurichten.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Kostenberechnung zu erstellen und Förderprogramme zu prüfen. Werden Fördermittel gewährt, ist die vorgenannte Förderung des Kreises entsprechend zu reduzieren.

 

Die Vorsitzende stellt kurz die Vorlage vor. Die Verwaltung unterbreite den guten Vorschlag eine Solaranlage auf dem kreiseigenen Gebäude beim Zeltplatz zu installieren. Grundsätzlich habe ihre Fraktion aber ein Problem damit, dass zwei Ausschüsse (PUA und JHA) sich zurzeit mit dem Thema Zeltplatz Wittenborn befassen würden. Der Landrat führt hierzu aus, dass der Jugendhilfeausschuss sich nur mit der inhaltlichen Konzeption von Mühle und Zeltplatz befasse. Für die Gebäude liege die Zuständigkeit aber bis zum 31.12.07 beim Hauptausschuss und ab dem 01.01.08 beim Eigenbetrieb und seinem Verwaltungsrat. Da das Gebäude vom Eigenbetrieb errichtet werde, könne der Kreis dem Eigenbetrieb hierfür keinen Zuschuss gewähren. Wenn der Ausschuss sich aber aus Energiegründen für die Errichtung einer solchen Anlage auf dem Gebäude des Zeltplatzes ausspreche, werde der Kreis entsprechend verfahren. In der weiteren Diskussion unterbreitet der Landrat dem Ausschuss einen Verfahrensbeschluss, den der Ausschuss auch entsprechend beschließt.

 

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Verfahrensvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt das Gebäude am Zeltplatz Wittenborn mit einer Solaranlage auszurüsten. Sollte der VJKA für den Bau der Anlage Mittel von Dritten einwerben können, erklärt sich der Kreis bereit, für den Bau einen Zuschuss zu gewähren. Über die Freigabe der Mittel entscheidet dann der Hauptausschuss.

 

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Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt diesem Verfahren zu.