08.11.2007 - 4.1 Beschluss der Jahresrechnung 2006

Herr Bügling stellt den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 des Kreises Segeberg vor. Er stellt heraus, dass die Farbe des Deckblattes passend zum Produktbuch gewählt wurde. Wesentliche Prüfungsfeststellungen sind jeweils in Kernsätzen den betreffenden Verwaltungseinheiten vorangestellt. Positiv hebt er hervor, dass viele in den vorangegangen Jahren getroffene Feststellungen in diesem Bericht nicht wieder vorzufinden sind. Wesentliche Prüfbemerkungen hätten sich lediglich im Bereich der Produkte 81 und 91/92 ergeben.

Der Hauptausschuss diskutiert die Bemerkungen zur Liquidität der Kreiskasse und zur Resteentwicklung. Positiv aufgenommen wird die Entwicklung der Haushaltsausgabereste, wobei Herr Wulf betont, dass eine weitere Verbesserung erwartet werde.

In Bezug auf die Prüfbemerkungen zum Gebäude- und Flächenmanagement stellt der  Hauptausschuss fest, dass künftig die Zuständigkeit hierfür beim Verwaltungsrat der AöR liege.

Zum Informations- und Kommunikationsmanagement und hier speziell zu der Bemerkung, dass der Kreis bisher keinen Datenschutzbeauftragten bestellt habe, sagt Herr Gorrissen, dass dieses auch weiterhin nicht beabsichtigt ist. Dem vorhandenen Personal diese Aufgabe mit zu übertragen, sei ebenfalls aus Kapazitätsgründen nicht möglich.

 

Auf die entsprechende Frage von Frau Marcussen stellt Herr Bügling fest, dass das Rechnungsprüfungsamt frei in seiner Entscheidung ist, welche Verwaltungsbereiche einer Prüfung unterzogen werden. Gleichzeitig erläutert er nach welchen Gesichtspunkten das RPA vorgeht.

Abschließend berichtet er über die personelle Situation des RPA.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag gemäß § 57 Kreisordnung in Verbindung mit § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung die Jahresrechnung des Kreises Segeberg für das Jahr 2006 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig