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ALLRIS - Auszug

15.11.2023 - 4.2 Stellungnahme des Kreises als Träger öffentlich...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Hansen bedankt sich, dass die Politik die Vorlage öffentlich zur Kenntnis bekomme, dies sei keine Selbstverständlichkeit. Die Alternativenprüfung könne nicht überzeugen und dies werde hier zugegeben. Das größte Fragezeichen sei die Reduzierung auf Tempo 60 auf der A 20 und A 21 auf einer Gesamtstrecke von 7,7 km. Dies entspräche allerdings nicht der Verbindungsqualität einer Autobahn mit transeuropäischen Netzfunktion (TEN). Die Temporeduzierung sei vorgesehen, um die Critical Loads halbwegs in den Griff zu bekommen und um das Kollisionsrisiko der Fledermäuse zu minimieren; ob dieses Konzept juristisch tragfähig ist, würde er zumindest in Frage stellen. Er hätte sich außerdem von der Verwaltung eine kritischere Aussage im Zusammenhang mit der Traveschule gewünscht. Die BImSchV-Werte seien viel zu hoch und entsprächen laut WHO-Leitlinien nicht den Schutzansprüchen der besonders vulnerablen Gruppe der Kinder und Jugendlichen. Die Grenzwerte würden zwar eingehalten, aber dies sei bei weitem nicht ausreichend.

Herr Wenzel richtet das Wort an Herrn Hansen und fragt, was gegen Tempo 60 spreche, um die Fledermäuse zu schützen und die Critical Loads einzuhalten.

Herr Hansen erwidert, dass er nur kommentieren und nicht diskutieren wolle.

 

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Anlagen zur Vorlage