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ALLRIS - Auszug

06.11.2023 - 3.4 Sirenenförderprogramm des Landes - Aufnahme von...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Schröder führt ein. Es werden keine Fragen gestellt.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Gesundheit beschließt:

In die Änderungsliste für den Haushalt 2024 werden die im Sachverhalt dargestellten Mittel aufgenommen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 5

 

 

5

SPD

 2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

AfD

 1

 

 

1

FDP

 1

 

 

1

Freie Wähler

 1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12