06.11.2023 - 3.6 Anmeldung zum Stellenplan für das Haushaltsjahr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Datum:
- Mo., 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Ausländer- u. Asylangelegenheiten
- Bearbeitung:
- Martina Schmidt
- Ziele:
- 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Glage möchte wissen, was sich hinter dem Chancenaufenthaltsrecht verberge. Herr Bonus erklärt, dass Personen erstmalig die Möglichkeit haben, sich schon während der Wartezeit integrativ zu entwickeln. Bisher sei dies immer erst im Nachhinein erfolgt. Sollte die Integration nicht erfolgreich verlaufen, werden diese Menschen ausreisepflichtig. Bisher konnten 200 Personen in das Chancenaufenthaltsrecht übermittelt werden.
Beschlussvorschlag:
Der OVG empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag die Aufnahme der Stellen 0.12210.0004 in den Stellenplan 2024.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 5 |
|
| 5 |
SPD | 2 |
|
| 2 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
AfD |
| 1 |
| 1 |
FDP | 1 |
|
| 1 |
Freie Wähler | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 11 | 1 |
| 12 |