16.11.2022 - 4.5 Bericht des Straßenbetriebsdienstes auf Kreisst...

Herr Weidler weist auf einen Tippfehler in der Zusammenfassung der Vorlage hin. Richtig wäre „…wurden die Planungen für 2023…“ statt „2022“.

Auf Nachfrage von Herrn Demmler teilt Herr Jacobs mit, dass eine 7%-ige Steigerung enthalten sei, wobei die Entwicklung der Baupreise zurzeit gar nicht kalkulierbar / absehbar sei. Herr Blumhagen ergänzt, dass die Lenkungsgruppe die Steigerung aufgrund der bisher bekannten Vorgaben des Statistischen Bundesamtes festgelegt habe. Die Dynamik bleibe abzuwarten, Gelder, die nicht ausgegeben werden, fließen zurück. Sofern Mehrausgaben erforderlich werden, sind diese, gem. dem neu geschlossenen Vertrag, zu erstatten. Wichtig sei, dass der Verkehrssicherungspflicht nachgekommen werden könne.