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ALLRIS - Auszug

15.06.2022 - 4.4 Sachstandsbericht II-2022_WRI-UNK_Kreisstraßen,...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Ahrens bedauert, dass der Radweg Ellerau nicht mehr realisierbar sei, lobt aber die Umwidmung zugunsten von Schmalfeld. Zur Verkehrszählung möchte er wissen, ob diese vorgeschrieben seien und wenn ja in welchem Turnus. Herr Blumhagen erklärt, dass eine Durchführung alle fünf Jahre Standard sei. Zur angekündigten Abstimmung für das Projekt K50-Bornhöved teilt er auf Nachfrage von Herrn Demmler mit, dass ein entsprechender Termin entweder bereits stattgefunden habe oder fixiert sei.

 

Frau Hahn-Fricke stellt fest, dass die Maßnahme in Weddelbrock bereits abgeschlossen, laut Liste jedoch noch keine Fertigstellung erfolgt sei. Herr Blumhagen gibt zu bedenken, dass die Liste ca. 4 Wochen vor der Sitzung erstellt werden muss, um die Vorlage fristgerecht zur Verfügung stellen zu können. Des Weiteren gibt er zu verstehen, dass die Maßnahme zwar für die Öffentlichkeit beendet scheinen mag, aber noch die Abrechnung (Schlussrechnung) und auch der Schlussverwendungsnachweis (Fördermittel) zu erfolgen hat. Herr Holowaty wünscht eine laufende Aktualisierung bis zur Sitzung. Herr Schrenk erklärt, dass veröffentlichte Vorlagen nicht mehr geändert werden dürfen und der Aufwand zudem groß wäre. Herr Buthmann bekräftigt, dass es Wunsch der Politik sei, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu erhalten. Herr Flak regt eine mündliche Aktualisierung in der Sitzung an, analog zum Sachstandsbericht aus den Liegenschaften im Bauausschuss. Dieses Vorgehen habe sich bewährt. 00

 

 

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Anlagen zur Vorlage