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ALLRIS - Auszug

02.05.2022 - 4.3 Prüfauftrag der WI-SE Fraktion zur Veröffentlic...

Beschluss:
zurückgezogen
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Wortprotokoll

Frau Berger stellt den Antrag vor. Frau Schröder erklärt, dass es derzeit keine Rechtsgrundlage gebe, in welcher Weise eine Veröffentlichung stattfinden dürfe. Deshalb sei der Datenschutz zu beachten. Weiter sei nur eine landesweite Veröffentlichung der Daten sinnvoll, ein Vorstoß des Kreises Segeberg sollte vermieden werden. Frau Berger bittet die im Landtag vertretenen Fraktionen, eine Umsetzung anzustreben und zieht den Antrag zurück.

 

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Anlagen zur Vorlage