29.04.2021 - 4.1 Verlängerung des Projekts "Wohnen und Arbeit"

Frau Schätzer teilt mit, dass im Beschlussvorschlag eine falsche Summe genannt sei, richtig seien 61.980 €.

Frau Schwarz spricht sich dafür aus, eine weitere Befassung in zwei Jahren vorzusehen. Frau Hunger schließt sich dem an, da der Träger Planungssicherheit für die nächsten 2 Jahre brauche. Herr Giesecke und Herr Stankat erklären, dass der Vertrag unbefristet abgeschlossen worden sei und sich für den Träger nur Änderungen ergeben, wenn der Ausschuss einen geänderten Beschluss fasse. Sollten Änderungen vorgesehen werden, müssten diese dem Träger bis 30.06. eines Jahres mitgeteilt werden. Herr Dr. Schmidt teilt mit, dass ein Beschluss, erst in zwei Jahren erneut über den Vertrag zu beraten, als politische Absichtserklärung zu verstehen sei, die nächsten 2 Jahre den Vertrag nicht zu ändern.

Frau Zimmermann stellt sich als neue Mitarbeiterin des Teams vor und erklärt, dass eine Planungssicherheit auch für die Klienten wichtig sei.

Beschlussvorschlag:

Das Projekt „Wohnen und Arbeit“ in Norderstedt wird über den 31.12.2021 hinaus fortgeführt. Fördermittel in Höhe von max. 61.980 € jährlich werden zur Verfügung gestellt. Die Auszahlung erfolgt wie bisher einzelfallbezogen gegen Rechnung nur bei tatsächlicher Inanspruchnahme. Der Sozialausschuss wird sich vor dem 30.06.2023 erneut mit dem Vertrag befassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig