17.06.2020 - 3.2 Buslinie 293: Antrag der Gemeinde Henstedt-Ulzb...

Herr Hansen erklärt auf Nachfrage von Herrn Riemenschneider, dass die Mehrkosten bis auf weiteres von der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu tragen seien. Laut Herrn Mozer müsse eine Umsetzung der Fahrplanänderung bis September von der Gemeinde beantragt werden. Der Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans werde Ende des Jahres vorliegen, so dass dann politische Diskussionen über die Umsetzung erfolgen könnten. Der finanzielle Umfang der Maßnahme sei nicht genau bekannt, Herr Mozer beziffert diesen auf eine 6-stelligen Betrag.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beschließt:

Gemäß KT-Beschluss vom 06.12.2018 ist vorgesehen, im Rahmen des nächsten Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) Kriterien zum Umgang mit Anträgen wie diesem zu entwickeln. Da diese Entscheidungsgrundlage noch nicht besteht, ist die Maßnahme bis auf Weiteres von der Gemeinde Henstedt-Ulzburg zu finanzieren. Eine Umsetzung ist unter dieser Voraussetzung zum 13.12.2020 möglich.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig