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ALLRIS - Auszug

28.05.2020 - 13 Änderung der Hauptsatzung des Kreises Segeberg ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Evermann macht darauf aufmerksam, dass durch den zusätzlichen Punkt § 9a Abs. 1a) eine Bereitstellung der Aufnahme (Mediathek) nicht mehr möglich sei. Er beantragt deshalb, diesen Punkt zu streichen.

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Antrag der AfD-Fraktion:

Der Kreistag beschließt die 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Kreises Segeberg in der als Anlage 1 beigefügten Fassung, wobei § 9a Abs. 1a) gestrichen wird.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 

19

 

19

SPD

 

11

 

11

B 90/ Die Grünen

 

9

 

9

FDP

 

5

 

5

AfD

5

 

 

5

WI-SE

 

2

1

3

Freie Wähler

 

2

 

2

Die Linke

 

2

 

2

Gesamt

5

50

1

56

 

 

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung des Kreises Segeberg in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

19

 

 

19

SPD

11

 

 

11

B 90/ Die Grünen

9

 

 

9

FDP

5

 

 

5

AfD

 

5

 

5

WI-SE

1

 

2

3

Freie Wähler

2

 

 

2

Die Linke

2

 

 

2

Gesamt

49

5

2

56

 

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Anlagen zur Vorlage