28.11.2019 - 3.3 Antrag der WI-SE Fraktion zur Einrichtung einer...

Frau Berger erläutert, dass es sich um einen Prüfauftrag handele, mit dem die Verwaltung beauftragt werden solle, die Kosten zu ermitteln und in den Haushalt einzustellen. Da der Antrag mehrfach nicht in den Ausschüssen behandelt wurde, stünden nun keine Kosten fest. Die WI-SE beantrage deshalb vorsorglich, einen Betrag von 50.000 € in den Haushalt einzustellen.

Frau Lessing teilt mit, dass der Antrag in den Fachausschüssen zurückgezogen worden sei, da die Verwaltung ein Konzept erarbeite und das Ergebnis abgewartet werden solle. Herr Köppen klärt auf, dass der Antrag im Sozialausschuss zurückgezogen worden sei, weil für BKS ein Bericht angekündigt wurde. Der Antrag sei erneut zum BKS gestellt worden, jedoch wurde dieser von der Tagesordnung genommen. Der Verwaltungsbericht habe jedoch andere Inhalte gehabt, als der Antrag, so dass der Antrag nun im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stehe.

Herr Barkowsky spricht sich dafür aus, Mittel an die Ausbildungsstätten statt wie beantragt als Stipendium an die Studenten auszuzahlen. Frau Berger erläutert dass die WI-SE auf die Unterstützung eines Masterstudiengangs abziele, während die Verwaltung derzeit bezüglich eines Bachelorabschlusses mit der Uni Lübeck verhandele.  

Frau Lessing erklärt, dass sie dem Antrag nach jetzigem Stand nicht zustimmen könne, würde aber gerne in der Fraktion darüber beraten, da sie das Thema für wichtig halte. Frau Berger stellt den Antrag daraufhin zunächst zurück und zeigt sich einverstanden, diesen in den Fachausschüssen Anfang 2020 zu diskutieren.

Beschlussvorschlag:

Der Prüfauftrag wird zunächst in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig