17.06.2019 - 3.3 Bericht Tiefbaumaßnahmen 2019

Frau Baum erläutert, dass sich in der angehängten Karte zwei Fehler befinden, es werde eine berichtigte Karte erstellt und dem Protokoll angehängt. Eine Frage von Herrn Ahrens beantwortet sie damit, dass die Gesamtkosten für eine Maßnahme geplant werden und nur der Anteil in den Haushalt eingestellt werde, der voraussichtlich kassenwirksam wird. Die Mittelbereitstellung der später folgenden Ausgaben erfolge über Verpflichtungsermächtigungen. Dies sei in der mittelfristigen Finanzplanung ersichtlich. Ein anderes Vorgehen sei nicht möglich, da Ausschreibungen nur erfolgen dürften, wenn die Finanzierung vollständig gesichert sei. Im Zuge der kommenden Haushaltsvorberatung werde versucht, eine geeignete Übersicht zu erstellen.