13.03.2018 - 3.9 Ausbau von Gemeindeverbindungswegen I. Klasse i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 13.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Bau- und Umweltverwaltung, Kreisstraßen/Tiefbau
- Bearbeitung:
- Doris Baum
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende führt kurz in die Beschlussvorlage ein.
Herr Wulf erläutert kurz den Antrag der WI-SE, der heute als Tischvorlage vorliegt. Er sieht redaktionelle Änderungen und eine Konkretisierung vor.
Auch Herr Buthmann schlägt eine Konkretisierung in der Satzung Punkt 2 vor.
Herr Lawrenz erklärt, der WZV habe den Ausbau mit Rasengittersteinen geplant.
Herr Schnabel gibt zu bedenken, dass der geplante Ausbau mit Rasengittersteinen für nicht beschlagene Pferde geeignet sei. Die Wege würden intensiv durch Reitsportler genutzt.
Herr Ahrens gibt zu bedenken, dass das Reiten auf den Banketten ohnehin nicht erlaubt ist und die Rasengittersteine dieses Verbot unterstreichen.
Antrag der Fraktion Wi-Se
Den vorliegenden redaktionellen Änderungen der Fraktion Wi-Se wird zugestimmt, sie werden in die Satzung eingearbeitet. Die weiteren Anregungen werden in die Satzung eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
Zustimmung: 10 Ablehnung: 2 Enthaltung: -
Die Änderungsvorschläge zu Pkt. 2 werden ebenfalls in die Satzung, die dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt wird, eingearbeitet.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur und der Hauptausschuss empfehlen mit dieser Maßgabe, der Kreistag möge die „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gemeindeverbindungswegen I. Klasse im Kreis Segeberg “ in der Fassung vom 14.03.2018 gemäß Anlage beschließen.
Anlagen zur Vorlage
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