15.03.2018 - 17 Ausbau von Gemeindeverbindungswegen I. Klasse i...

Herr Stückelschweiger (WI-SE) erklärt, dass durch die Formulierung mit „insb.“ ggf. div. Maßnahmen zur Erhaltung der GIK-Wege möglich seien. Da allerdings Rasengittersteine gewollt seien, schlägt er vor den Entwurf der WI-SE anzunehmen.

Herr Barkowsky (CDU) erläutert, dass die Nr. 2 der Richtlinie durch eine Formulierung von Herrn Buthmann (CDU) im Hauptausschuss am 13.03.2018 angepasst wurde. Die Änderung sei in der aktuellen Fassung enthalten, die dem Protokoll beiliegt.

Der Kreispräsident stellt erst den Antrag der WI-SE-Fraktion und anschließend den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Antrag Kreistagsfraktion WI-SE:

Der Kreistag beschließt die „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gemeindeverbindungswegen I. Klasse im Kreis Segeberg“ in der Fassung vom 12.03.2018 (Entwurf der Fraktion WI-SE) gem. Anlage.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 6Ablehnung: 43Enthaltung: -

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Gemeindeverbindungswegen I. Klasse im Kreis Segeberg“ in der Fassung vom 14.03.2018 gemäß Anlage.